Zweibrücken FDP: Kindergarten nicht über Eck bauen

Die Zweibrücker FDP-Fraktion ist mit dem Standort des geplanten vierzügigen Kindergartens am Gestüt einverstanden. Sie fordert einen Längsbau parallel zur Gabelsbergerstraße, wie die Fraktionsvorsitzende Ingrid Kaiser gestern mitteilte.

In der Sitzung des Hauptausschusses am 7. März hatte die FDP dem Standort nicht zugestimmt und argumentiert, es bestehe noch Beratungsbedarf (wir berichteten am 8. März). Im Gespräch war ein Eckbau nahe der Festhalle. Diesem Plan will die FDP laut Kaiser nicht zustimmen, weil dann die Sicht auf die Festhalle verbaut würde. Dieter Runge (FDP) nennt den angedachten Eckbau „eine Bausünde“. Stattdessen plädieren die Liberalen für einen Längsbau entlang der Gabelsbergerstraße. „Es sieht so aus, als ob dieser Vorschlag umgesetzt werden würde“, sagte Kaiser gestern. Gesichert sei das allerdings noch nicht. Wie Stadtsprecher Heinz Braun auf Nachfrage mitteilte, haben die anderen Stadtratsfraktionen in der Sitzung des Ältestenrats am Montagabend signalisiert, dass sie keine Einwände gegen einen Längsbau haben. Der Eckbau sei ohnehin nur „ein Gedankenspiel“ gewesen, mit dem Bauamtsleiter Christian Michels zeigen wollte, wie das Gebäude aussehen könnte, so Braun. Die Stadt wolle nun dem FDP-Wirtschaftsminister Volker Wissing mitteilen, dass der Stadtrat sich beim Standort für den neuen Kindergarten einig ist. Man hoffe, dass das Land dann Entgegenkommen bei den Regelungen zur Erbpacht zeigt: Als das Gestüt vor zehn Jahren ins Eigentum der Stiftung Landgestüt überging, verpflichtete sich diese, es für 15 Jahre zu betreiben. Sollte die Stiftung einen Teil des Grundstücks verkaufen, könnte es laut Braun passieren, dass der Kaufpreis ans Land geht. Deshalb soll die Fläche für den Kindergarten nicht verkauft werden, stattdessen könnte die Stadt eine Erbpacht zahlen, so der Stadtsprecher. Die Stadt hofft Braun zufolge, dass man mit dem Land eine Regelung treffen kann: So könnte die Erbpacht während der fünf Jahre, die der Vertrag zwischen der Stiftung und dem Land noch läuft, ans Land gezahlt werden, danach könnte das Geld an die Stiftung gehen. Der angedachte Bau eines Wohnparks auf dem Gestütsgelände ist laut Braun „seit gut einem Jahr tot“, ebenfalls wegen des Vertrags der Stiftung mit dem Land. Potenzielle Investoren hätten das Gelände kaufen wollen und sich mit einer Erbpacht nicht abfinden wollen, berichtete der Stadtsprecher.