Zweibrücken Anderthalb Millionen für den Klimaschutz
Das Geld kommt aus einem Förderprogramm des Landes, das 250 Millionen für den Klimaschutz bereitstellt und das Geld anhand der Einwohnerzahl auf die Städte und Landkreise verteilt. Knapp 45 Euro gibt es pro Einwohner, für die 34.000 Zweibrücker sind das anderthalb Millionen. „Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation“ heißt das Programm, kurz Kipki. Es gibt eine Liste, was man mit dem Geld machen darf, aber „das Themenfeld ist wahnsinnig breit gestreut“, sagte Zweibrückens neue Klimaschutzbeauftragte Diana Berg am Dienstag im Bau- und Umweltausschuss. Mit dem Fördergeld kann man zum Beispiel Elektromobilität fördern, nachhaltige Heizungen bauen, Gebäude energetisch sanieren und Flächen entsiegeln und begrünen. Die Stadt muss nun schauen, welche Projekte sie mit dem Geld angehen möchte, und zur Jahresmitte Anträge stellen. Dann hat sie bis Anfang 2026 Zeit, das Geld abzurufen.
Auch Vereine und Privatleute können davon Maßnahmen fördern lassen, allerdings geht das erst in einem zweiten Schritt: Die Stadt muss ein Förderprogramm aufstellen, und die Vereine und Privatleute müssen hierfür ihrerseits Anträge stellen. „Wir sind im Haus am Klären, welche Möglichkeiten wir sehen“, sagte Oberbürgermeister (OB) Marold Wosnitza auf Nachfrage von Anne Bauer (SPD), wie die Vereine an das Fördergeld kommen.
Offen, ob das Geld für alle reicht
Gerd Maurer (SPD) war skeptisch, ob am Ende tatsächlich Geld für Privatleute übrig bleibt: „1,5 Millionen hört sich erst mal viel an ...“ Möglicherweise könne man nur öffentliche Projekte fördern. Auch Rolf Franzen (CDU) mahnte, man solle „angesichts der Summe nicht zu euphorisch sein“. Er stelle sich auch die Frage, nach welchen Kriterien das Geld an Privatleute verteilt würde. Harald Benoit (AfD) kritisierte, dass das Förderprogramm bereits vorgestellt wird, obwohl der Landtag dem Gesetzentwurf noch gar nicht zugestimmt habe. Diese Kritik ließ der OB nicht gelten: „Wir haben eine klare Zusage über die Finanzierung. Es ist klar, was kommt, und es ist klar, wie's aussieht.“
Die Klimaschutzbeauftragte Diana Berg hat ihre Stelle zu Jahresanfang angetreten, und sie sprach zum ersten Mal in einer Sitzung eines städtischen Gremiums. Für ihren kurzen Vortrag erhielt sie viel Lob. Kurt Dettweiler (FWG) bedankte sich „für den hervorragenden Vortrag“, und Elisabeth Metzger (CDU) suchte im Anschluss an die Sitzung das Gespräch mit Diana Berg und lobte sie ausdrücklich.
