Speyer Wahlbriefe: Rote Kuverts auf dem Präsentierteller

Es ist wieder passiert: Wer wollte, hätte am Wochenende Wahlbriefe aus dem Postschlitz am Speyerer Stadthaus stehlen können. Die Gründe dafür sind dieselben wie bei der Landtagswahl im März.

„Das Brieffach ist für jeden Passanten frei zugänglich, abgegebene Wahlbriefe können somit ohne Aufwand entnommen werden. Es besteht die Gefahr, dass die Wahl somit durch Unbefugte manipuliert wird.“ Das schreibt ein Bürger der RHEINPFALZ und der Stadt. Er bringt den Landeswahlleiter ins Spiel. Bereits bei der Landtagswahl hatte es dieses Problem gegeben: An einigen Tagen werden am Briefschlitz des Stadthauses in der Maximilianstraße 100 so viele Briefe eingeworfen, dass sie irgendwann nicht mehr tief genug hinunterfallen. Böswillige könnten sie von außen greifen.

Im März hatte die Stadt noch betont, erstmals von diesem Problem zu hören. Der Briefkasten sei denkmalgeschützt und verfüge über keine „Schnappfalle“. Vielleicht habe sich ja etwas verkantet. Diesmal berichtet die städtische Pressestelle auf Anfrage, dass der Kasten bereits vergrößert worden sei und öfter geleert werde als in normalen Zeiten. Trotz der hohen Briefwahlbeteiligung am zweiten Urnengang unter Corona-Bedingungen sei nicht damit zu rechnen gewesen, dass die Kapazitäten am Wochenende nicht ausreichen würden, so die Stadt.

Umbau geplant

Ihr neuer Ansatz ist jetzt, den Briefkasten so umzubauen, dass die Höhe des Schlitzes verringert würde. Das werde geprüft, „wird aber auf die Schnelle nicht möglich sein“, sagt Sprecherin Lisa Eschenbach. „Auch unabhängig davon müssen zu Wahlzeiten aber weitere Zwischenleerungen eingeplant werden.“

Das Ganze hat natürlich mit dem Ansturm auf die Briefwahl zu tun, der das Wahlamt schon seit Wochen beschäftigt. Bei 36.040 Wahlberechtigten waren bis Montag 15.762 sogenannte Wahlscheine ausgestellt worden, die zur Briefwahl berechtigen. Deren Anzahl wird die der Bundestagswahl 2017, als sie knapp unter der 10.000er-Marke geblieben war, weit übertreffen. Inzwischen bestehe freilich ein wenig Anlass zur Eile, denn bis Sonntag, 18 Uhr, muss das Wahlamt alle ausgefüllten Stimmzettel vorliegen haben.

Keine Zeit verlieren

Online-Wahlanträge sind nur bis Donnerstag, 11 Uhr, möglich, erklärt Eschenbach. „Soweit die Wahlbriefe mit der Post zurückgesendet werden, sollte dies nicht zu spät erfolgen und sollten die Postlaufzeiten einkalkuliert werden.“ Die Post werde am Sonntag das Wahlamt nochmals beliefern. Ansonsten können die roten Kuverts natürlich weiterhin am Stadthaus eingeworfen werden. Neben dem umstrittenen Briefkasten am Hauptportal stehe dafür eine weitere Möglichkeit an der zum Kaiserdom zeigenden Stirnseite des Hauses zur Verfügung.

Zur Sache: Wahllokale sind gerüstet

Auch wenn voraussichtlich mehr als die Hälfte der Wähler bei der Bundestagswahl vorab abstimmt, sind am Sonntag als eigentlichem Wahltag alle Wahllokale geöffnet. Wie bei der Landtagswahl im März sind sie ausnahmslos in zehn Schulen angesiedelt. Meist es vier bis fünf Stimmbezirke pro Gebäude. Die Räume sind laut Stadt danach ausgesucht worden, dass sie Platz bieten, um die Hygienemaßnahmen in der Pandemie umzusetzen. Dazu gehören Handschuhe, medizinische Masken, Visiere, Desinfektionsmittel sowie Trennscheiben für die Wahlvorstände. Wähler werden mit Pfeilsystemen gelenkt und erhalten Desinfektionsmittel. Schreibgeräte werden nur einmal benutzt beziehungsweise nach Nutzung desinfiziert.