Speyer Viel Arbeit für neuen Verkehrsausschuss

Zwei Tage vor der nächsten Stadtratssitzung, die für Donnerstag, 18. September, angesetzt ist, startet in Speyer die „Ausschusssaison“: Der Bau- und Planungsausschuss am Dienstag, 16. September, wird als erster Fachbeirat einberufen. Zwei Ausschüsse sind seit der vorigen Wahlperiode hinzugekommen.

Während der Bildung des neuen Ausschusses für Konversion ein Antrag der SPD und ein Beschluss des Stadtrats vorausgingen, ist der Verkehrsausschuss auf Empfehlung der Stadtverwaltung eingerichtet worden, wie deren Sprecherin Barbara Fresenius berichtet. Der bisherige Ausschuss für Umwelt und Verkehr ist somit in zwei Gremien aufgespalten – für Umwelt ist Beigeordneter Frank Scheid (SWG) zuständig und für Verkehr Oberbürgermeister Hansjörg Eger (CDU). „Die Beschäftigung mit dem Verkehrsentwicklungsplan ist umfassend und intensiv, es macht rein vom Arbeitsvolumen her Sinn, dafür ein eigenes Gremium zu haben“, erklärt Fresenius. Einen Termin für ein erstes Treffen gibt es noch nicht. Die Ratsfraktionen waren mit der veränderten Ausschussstruktur nach Informationen der RHEINPFALZ einverstanden. Das zweite neue Gremium ist der Ausschuss für Konversion, der sich über die Folgenutzung der Speyerer Bundeswehr-Flächen nach dem für Ende 2015 geplanten Abzug der Soldaten Gedanken machen soll (wir berichteten). Für ihn steht mit dem 17. September bereits ein erster Tagungstermin fest. Der Umweltausschuss kommt laut Planung der Verwaltung am 24. September und am 26. November zusammen. (pse)