Speyer Rat stimmt für neuen Supermarkt

In Lingenfeld soll ein moderner Lebensmittelvollsortimenter mit einer maximalen Verkaufsfläche von 1600 Quadratmetern entstehen. Das hat der Ortsgemeinderat am Montagabend einstimmig beschlossen. Bei der neuen Benutzungsordnung für die Goldberghalle war dann aber Schluss mit Einigkeit.

Der Rat folgt mit seiner Supermarkt-Entscheidung der Empfehlung des Gutachtens zum Einzelhandelsentwicklungskonzepts der Verbandsgemeinde Lingenfeld, das die Gesellschaft für Markt- und Absatzforschung (GMA), Ludwigsburg, erstellt hat. Die Gutachter sehen in Lingenfeld Entwicklungspotenzial im Lebensmittel- und Drogeriebereich. Denn lediglich 35 Prozent der Kaufkraft bleibt in der Verbandsgemeinde. In Lingenfeld hat der Einzelhandel Verkaufsflächen von insgesamt 3100 Quadratmetern. Damit liegt die Gemeinde unter dem Bundesdurchschnitt. Eine zusätzliche Verkaufsfläche von 1600 Quadratmetern halten die Gutachter auch mit Blick auf die Nachbarn für verträglich. „Lingenfeld ist unterversorgt“, sagte Beigeordneter Fritz Beisel (FWL). Bernhard Odenwald (SPD) fand Gefallen an der Expertenmeinung: „Wir können einen modernen Lebensmittelmarkt entstehen lassen. Das Gutachten entspricht dem politischen Willen.“ Josef Arnold (FWL) forderte: „Vorhandene kleinere Einzelhandelsgeschäfte sollen in ihrem Bestand geschützt werden.“ Ortsbürgermeister Erwin Leuthner (CDU) sicherte zu, dass die Angebote der bestehenden Einzelhändler im Gutachten berücksichtigt worden seien. Rolf Freytag (CDU) plädierte beim neuen Supermarkt für einen preisgünstigen Anbieter und fragte: „Wie können wir darauf Einfluss nehmen?“ Es gebe verschiedene Interessenten, aber noch sei nichts entschieden, entgegnete Leuthner. „Wir müssen erst das Konzept auf den Weg bringen und werden dann gemeinsam einen Anbieter auswählen“, versprach er. Der neue Markt soll in der Schwegenheimer Straße entstehen, wo der Penny-Markt am 31. Dezember dieses Jahr schließt. Nach der Prüfung aller möglichen Flächen erachten die Gutachter nur diesen Standort als sinnvoll. Der Ortsgemeinderat nahm auch die neue Entgelt- und Benutzungsordnung für die Goldberghalle an – bei 14 Ja- und fünf Nein-Stimmen aus dem Lager der FWL sowie zwei Enthaltungen. Vor allem nicht mehr zeitgemäße Nutzungsbestimmungen und eine viel zu günstige Vermietung machen die Neufassung, an der seit drei Jahren gearbeitet wurde, aus Sicht der Gemeinde notwendig. „Wir haben die Preise aus Urzeiten verdoppelt und bewegen uns trotzdem noch weit unter den Sätzen anderer Hallenbetreiber. Wohl wissend, dass wir weiter defizitär wirtschaften. Aber wir starten jetzt und bessern jährlich in verträglichem Rahmen nach“, sagte der Ortsbürgermeister. Schon als er den Punkt in der Sitzung kurzfristig auf die Tagesordnung setzte, hatten drei Ratsmitglieder dagegen gestimmt. Nachdem Leuthner und die Beigeordneten Beisel und Bianca Dietrich (SPD) die Änderungen vorgestellt hatten, war die Sitzung zur kurzen Beratung in den Fraktionen unterbrochen worden. Josef Arnold teilte hernach mit, die FWL wolle sich noch etwas Zeit lassen, da man in Details noch Klärungsbedarf sehe und schlug vor, dass sich der Haupt- und Finanzausschuss zuvor noch damit beschäftigen soll. Leuthner machte aber sehr drastisch deutlich, dass er keinen Aufschub mehr zulassen wolle: „Ich empfinde das als Unverschämtheit. Alle hatten drei Jahre Zeit, sich an der Überarbeitung zu beteiligen. Das ist lange genug. Lieber mache ich die Halle zu, bevor noch etwas in die Binsen geht.“ Ingo Freise (SPD) war ähnlicher Meinung: „Die Sache noch einmal im Haupt- und Finanzausschuss zu beraten, bringt nichts. “ Und auch Freytag (CDU) signalisierte Zustimmung: „Wir sollten das heute verabschieden und in einem Jahr wieder drauf schauen. Ich bin optimistisch.“ Peter Beyer (CDU) zeigte sich überrascht von der ablehnenden Haltung der Freien Wähler. Er sagte: „Die Arbeit im Gremium, das die Änderungen erarbeitet hat, war unheimlich schwierig. Wir müssen irgendwann einmal zum Schluss kommen.“ Auch der Hinweis von Norbert Steiger (FWL), es finde ja noch eine Haupt- und Finanzausschuss- sowie eine Ortsgemeinderatssitzung statt, so dass man noch in diesem Jahr zu einer Verabschiedung kommen könne, änderte nichts am Abstimmungsergebnis. Für die Jugendförderung schüttet die Ortsgemeinde insgesamt 7500 Euro an 14 Vereine mit 762 Jugendlichen aus. Den Löwenanteil erhalten die TSV (288 Jugendliche/2834 Euro), der Schneesportclub (123/1210) und der HSV (93/915). (ali)