Speyer Piratenpartei und Alfa dürfen nicht antreten

Am Dreikönigstag haben die Kreiswahlausschüsse für die Landtagswahlkreise 37 (Mutterstadt) und 50 (Landau) über die Zulassung der Wahlvorschläge für die Landtagswahl am 13. März entschieden. Ein Kandidat wurde jeweils abgelehnt: ein Pirat im Wahlkreis Mutterstadt, ein Alfa-Mann im Wahlkreis Landau.

Für die SPD wurde im Wahlkreis Mutterstadt laut einer Mitteilung des Rhein-Pfalz-Kreises der Landtagsabgeordnete Bernhard Kukatzki aus Schifferstadt zugelassen. Seine Ersatzbewerberin ist Julia Troubal aus Mutterstadt. Landtagsabgeordneter Johannes Zehfuß aus Böhl-Iggelheim bewirbt sich für die CDU (Ersatzkandidat Sertac Bilgin aus Dannstadt-Schauernheim) um das Direktmandat. Bündnis 90/Die Grünen wollen mit Elias Weinacht aus Mutterstadt das Direktmandat erhalten. Für die FDP tritt Konrad Reichert aus Maxdorf (Ersatzbewerber Marc Hauck aus Dannstadt-Schauernheim) zur Wahl an. Die Linke schickt Maximilian Keck aus Böhl-Iggelheim in die Wahl. Die Freien Wähler haben Patrick Kunz aus Böhl-Iggelheim vorgeschlagen. Elisa Uhl aus Fußgönheim tritt mit ihrem Ersatzbewerber Uwe Popp aus Rödersheim-Gronau für die ÖDP zur Wahl an. Die AfD hat Klaus Räuchle aus Mutterstadt mit Ersatzbewerber Rainer Eherer aus Maxdorf zur Wahl um das Direktmandat vorgeschlagen. Alle genannten Wahlvorschläge wurden vom Kreiswahlausschuss zur Wahl zugelassen. Parteien und Gruppierungen, die nicht im Bundestag oder Landtag vertreten sind, mussten dazu nach dem Landeswahlgesetz ihre Parteieigenschaft nachweisen und jeweils Unterschriften von Unterstützern aus dem Wahlkreis vorlegen. Beides lag für den Vorschlag der Piratenpartei laut Mitteilung des Kreises nicht vor, weshalb der Kreiswahlausschuss den Vorschlag nicht zugelassen hat. Der Wahlkreis 37 Mutterstadt umfasst die verbandsfreien Gemeinden Böhl-Iggelheim, Limburgerhof und Mutterstadt sowie die Verbandsgemeinden Dannstadt-Schauernheim, Maxdorf und Rheinauen. Der Wahlausschuss in Landau hat gestern Nachmittag einstimmig sieben Wahlkreisbewerber im Wahlkreis 50 zugelassen, aber einen achten zurückgewiesen. Nach Angaben von Landaus Oberbürgermeister Thomas Hirsch (CDU) hatte die Allianz für Fortschritt und Aufbruch (Alfa) keine Unterstützerunterschriften vorgelegt. 125 hätten es sein müssen, da sie noch nicht im Landtag vertreten ist. Alfa ist eine Neugründung nach einem Richtungsstreit in der AfD. Sie hatte Harald Hoos aus Godramstein benannt. Zugelassen wurden Wolfgang Schwarz (SPD) und Christine Schneider (CDU), die derzeit schon im Landtag sind, Andrea Klein (Grüne), Nikolas Palmarini (FDP), Karl-Hermann Vogel (Die Linke), Stefan Vogt (Piraten) und Jürgen Sauer (AfD). Der Wahlkreis Landau umfasst die kreisfreie Stadt Landau, die Verbandsgemeinden Edenkoben und Maikammer sowie die Verbandsgemeinde Lingenfeld. Landesweit treten 14 Parteien an. (rhp/boe)