Speyer Mehr Geld für Gehwege

90.000 Euro sollen im Nachtragshaushalt der Ortsgemeinde Römerberg zur Instandsetzung von Gehwegen im Zuge der Glasfaserverkabelung eingestellt werden. Nicht ausreichend waren die bereits angewiesenen 38.000 Euro, die durch den Haushalt 2014 abgedeckt waren. Trotz der gestiegenen Kosten stimmte der Gemeinderat in seiner Sitzung am Dienstagabend dem Beschluss fraktionsübergreifend zu.

„Wir haben gemerkt, dass wir mehr Geld brauchen, um die Bürgersteige wieder so instand zu setzen, dass sie verkehrstechnisch sicher sind“, führte Beigeordnete Käthe Maier (CDU) als Grund für die Mehrausgaben an. Konkret aufgedröselt werden konnten die Kosten nicht. Manfred Scharfenberger (CDU), zu Beginn der dritten Ratssitzung als Ortsbürgermeister vereidigt, erklärte: „Die Summe setzt sich aus vielen kleinen Einzelpositionen zusammen.“ Die Instandsetzung von Gehwegen soll sowohl im Zuge der Glasfaserkabelverlegung durch die BBV Pfalz und die Telekom erfolgen. Als Beispiel nannte Scharfenberger die Speyerer Straße in Mechtersheim, die Hohl abwärts: „Dort werden wir den Belag komplett in Verbundpflaster machen lassen.“ Auf Nachfrage von Jürgen Schall (Grüne) versicherte der Bürgermeister: „Alle geöffneten Oberflächen sind nach der Insolvenz des Vorgängers von der neuen Firma geschlossen worden. Der Gemeinde sind keinerlei Kosten entstanden.“ Im Zusammenhang mit der Glasfasertechnik standen die Anträge der CDU-Fraktion, die teilweise bereits Arbeitsgegenstand in der Verwaltung sind, wie Scharfenberger bestätigte. So würden bereits Gespräche mit den an der Maßnahme beteiligten Unternehmen hinsichtlich der Verkehrssicherungs- und Unfallverhütungspflicht geführt. Unzureichend abgesichert oder ausgeschildert seien die, führte Fraktionssprecher Mathias Müller an. „Allerdings ist es nach wie vor nicht so paradiesisch, dass wir nur einen Ansprechpartner haben“, warf Scharfenberger ein und nannte den Hauptfirmen untergeordnete Unternehmen, die in die Maßnahme eingebunden seien. Deutlich machte er die Haltung der Verwaltung nichtsdestotrotz in Bezug auf den zweiten Antragspunkt, der die „verheerenden Zustände bei den Materiallagerstätten“ betraf. „Beim Umzug des Musikvereins hat es auf der Parkfläche zwischen FV Berghausen und Schützenverein ausgesehen wie im Krieg“, sprach Müller von mindestens zehn Lkw-Ladungen Erdaushub, die dort zwischengelagert worden seien. Scharfenberger betonte: „Entweder die Firmen räumen auf oder wir müssen einen Baustopp verfügen, bis alles wieder ordentlich aussieht.“ Müller äußerte zudem den Wunsch, den Bürgern die geänderten Modalitäten im Zusammenhang mit Hausanschlüssen im Zuge der Verkabelung transparent zu machen. Unter anderem im Informationsbüro würden aktuelle Fakten bekanntgegeben, verwies Volker Hartmann (SPD) auf die speziell zu dem Zweck eingerichtete Anlaufstelle. In Ratssitzungen eingeladen werden sollen Vertreter beider Firmen, um die aktuelle Angebotslage offen zu legen. (xsm)