Speyer Koalitionspoker: Geht die SWG lieber in die Opposition?

Drei Wochen nach der Wahl und zwei Wochen vor der konstituierenden Sitzung des Speyerer Stadtrats ist noch keine Entscheidung über die künftige Koalition gefallen. Die CDU als stärkste Fraktion favorisiert derzeit wohl die Zusammenarbeit mit Grünen und SWG.

Wie berichtet, hatte die Union ein Gespräch mit der SPD geführt, danach mit Grünen und SWG, mit denen sie alternativ zur großen Koalition in einem Dreierbündnis paktieren könnte. „Es könnte sein, dass es klappt“, sagt auf Anfrage Grünen-Sprecher Helmut Stickl, dessen Partei für eine solche Konstellation offen wäre. Es müssten aber noch weitere Gespräche mit CDU und SWG folgen. Bisher arbeiten diese beiden Fraktionen mit der FDP zusammen, nach dem Wahlergebnis gibt es dafür jedoch keine Mehrheit mehr. Zurückhaltender äußert sich die SWG. Zwar sei auch sie grundsätzlich offen für eine Koalition mit der CDU und den Grünen, jedoch nicht um jeden Preis, betont Vorsitzender Frank Scheid. Als Fraktionschef Martin Roßkopf nach einem „Kennenlernen“ mit der Grünen-Fraktion am Dienstagabend in einer SWG-Mitgliederversammlung berichtet habe, sei „auch darüber diskutiert worden, wie es wäre, wenn wir keine Verbindung mehr eingingen“. Es gebe Mitglieder, die beklagten, in einer Koalition Kröten schlucken zu müssen, statt „reine Wählergruppen-Politik zu machen“. Scheid kündigt auch ein Gespräch mit der SPD an. Gestern Abend ging Roßkopf mit CDU-Fraktionschef Gottfried Jung in ein womöglich vorentscheidendes Vieraugen-Gespräch, am nächsten Dienstag will er wieder mit den Grünen verhandeln. Eine „Kröte“ für die SWG könnte auch die Beigeordnetenfrage sein: Die Amtszeit des heutigen hauptamtlichen Beigeordneten Scheid läuft 2015 aus. Würde er wiedergewählt, könnten auch die Grünen als gleichstarker Partner ein solches Amt fordern. Bisher bietet die CDU nach RHEINPFALZ-Informationen beiden Gruppen jedoch nur ehrenamtliche Posten an. (pse)