Speyer / Otterstadt Kurpfalzkaserne: Künftige Nutzung weiter offen

Was auf dem Kurpfalzkasernen-Gelände im Speyerer Norden in ferner Zukunft passiert, ist weiter unklar. Das geht aus einer jetzt erfolgten Rückmeldung der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) auf eine RHEINPFALZ-Anfrage von vergangener Woche hervor.

Am Mittwochabend wurde im Otterstadter Ortsgemeinderat aus einem Schreiben der Bima zitiert, in dem es heißt, dass der Bund aufgrund der aktuellen weltpolitischen Lage einen erhöhten Bedarf an Liegenschaften zur Landesverteidigung habe und dafür auch frühere Kasernengelände genutzt werden sollen. In diesem Zusammenhang war auch die Rede von der Kurpfalzkaserne auf Speyerer und Otterstadter Gemarkung, die die beiden Kommunen eigentlich städtebaulich entwickeln wollen.

Am 25. November soll ein Besichtigungstermin mit Bundeswehrvertretern auf dem Kasernengelände stattfinden. Das bestätigt die Bima, die darauf hinweist, dass die Bundeswehr um diesen Termin gebeten habe. „Die Prüfung und letztendlich auch die Entscheidung, ob eine Liegenschaft für Zwecke des Bundes genutzt werden soll, obliegt jeweils dem Bedarfsträger, das heißt in diesem Fall der Bundeswehr“, teilt die Bima-Pressestelle mit.

Interessen werden später abgewogen

Bei der erstmaligen Besichtigung werde die Liegenschaft, die dem Bund gehört, zunächst in Augenschein genommen. Eine Entscheidung darüber, ob diese für Zwecke des Bundes benötigt wird, erfolge im nächsten Schritt durch die Bundeswehr, heißt es von der Bima. Ihren Angaben zufolge sollen erst nach der Besichtigung die verschiedenen Interessen der Bedarfsträger – in diesem Fall die Bundeswehr, das Land Rheinland-Pfalz und die Stadt Speyer – entsprechend abgewogen und eine Entscheidung über die weitere Nutzung der Liegenschaft getroffen werden. „Ob und inwieweit überhaupt ein möglicher Bundesbedarf sich auf die derzeitige Nutzung auswirken könnte, kann demnach zurzeit nicht annähernd abgeschätzt werden“, heißt es seitens der Bima. Die Bundesanstalt verweist im Zusammenhang auf die Aufnahmeeinrichtung des Landes für Asylbegehrende (AfA) auf dem Kasernengelände und geht davon aus, dass diese noch bis „mindestens Ende 2023“ genutzt wird.

Auch die Stadt Speyer hat inzwischen davon erfahren, dass der Ortstermin zum Zweck der Landesverteidigung angesetzt worden ist. Das sei zunächst anders eingeschätzt worden, so Pressesprecherin Lisa Eschenbach nach der RHEINPFALZ-Berichterstattung vom vergangenen Freitag. Ob das Änderungen für die Konversionspläne bedeuten könnte, ist unbekannt.