Zur Sache Katastrophenfall: Wer für was zuständig ist
Die Gefahrenabwehr aufseiten der Behörden und die Aufstellung von erforderlichen Alarm- und Einsatzplänen seien Aufgaben der Gemeinden und der Landkreise, teilt die Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Süd auf Anfrage mit. Eine Sprecherin dieser Landesbehörde sagt, dass das Land die Kommunen berate und sie bei der Beschaffung von Ausrüstung sowie bei der Koordination unterstütze. Für die Ausstattung der Wasserwehren seien die Verbandsgemeinden und Kreise zuständig, heißt es von der SGD-Frau.
Bei einem größeren Hochwasser seien zur erfolgreichen Gefahrenabwehr „erhebliche Einsatz-, Koordinations- und Führungsmaßnahmen zwischen Bürgern, Gemeinden, Landkreisen, den Ländern und dem Bund erforderlich“. Im Detail regelt ein Alarm- und Einsatzplan, wer was zu welchem Zeitpunkt macht. Dieser Plan enthalte für verschiedene Szenarien geeignete Vorkehrungen, um Menschen, Sachwerte, Kulturgüter und die Umwelt zu schützen. Im Rahmen von Hochwasserpatenschaften tauschen sich betroffene Kommunen und übergeordnete Behörden wie die SGD bezüglich möglicher Vorkehrungen aus.
Der SGD-Sprecherin zufolge liegt die Einsatzleitung zunächst in kommunaler Verantwortung. Bei Gefahren größeren Umfangs übernehme in der Regel der Landrat oder sein Beauftragter wie der ehrenamtliche Brand- und Katastrophenschutzinspekteur die Einsatzleitung.
Laut SGD Süd richtet das Land spätestens bei Alarmstufe 4 – normalerweise sind fünf Alarmstufen vorgesehen – eine ständig erreichbare Koordinierungsstelle ein. Alarmstufe 4 wird nach Informationen der SGD im Rhein-Pfalz-Kreis ausgelöst, wenn nach der Prognose am Pegel Speyer die Höhe von 860 Zentimeter – mit steigender Tendenz – in sechs Stunden erreicht wird. Aus Sicht der SGD wäre „unter Umständen erforderlich, dass das Land die Einsatzleitung frühzeitig übernimmt, wenn die Vorhersagen mit hoher Wahrscheinlichkeit aussagen, dass die Deiche überströmt werden“.
