Rhein-Pfalz Kreis Brückenbau wird deutlich teurer

«Dannstadt-Schauernheim.» Die Kosten für den geplanten Ausbau der Fahrrad- und Wirtschaftswege zwischen den Ortsgemeinden Dannstadt-Schauernheim und Hochdorf-Assenheim werden deutlich höher ausfallen als erwartet. Deshalb stehen die Kommunen vor der Frage, ob sie an dem Projekt festhalten. Der Dannstadt-Schauernheimer Rat ist dafür. Das hat er nun entschieden. Die Hochdorf-Assenheimer Entscheidung steht noch aus.

Mit dem Ausbau der Wege verfolgen die beiden Gemeinden zwei Ziele: Sie möchten damit eine attraktive Möglichkeit für die Landwirtschaft schaffen, zum Pfalzmarkt und zurück zu kommen, und so ihre Ortslagen vom landwirtschaftlichen Verkehr entlasten. Daneben sollen Lücken im Fahrradwegenetz geschlossen werden. Über die auf ihrer Gemarkung anstehenden Bauarbeiten einschließlich der Kosten muss der Rat der jeweiligen Ortsgemeinde beraten. Die zuschussfähigen Kosten wurden 2016 auf 245.000 Euro geschätzt, wofür das Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum (DLR) einen Zuschuss von 50 Prozent gewährte. Eigentlich sollten die Wege zwischen Schlag- und Stechgraben sowie westlich des Speicherbeckens des Wasser- und Bodenverbands dieses Jahr ausgebaut werden. „Und es war auch schon alles in trockenen Tüchern“, sagte Dannstadt-Schauernheims Ortsbürgermeister Bernd Fey (CDU). Doch dann hätten sich die Dinge überraschend anders entwickelt. So bekam die Kommune nach Angaben der Verwaltung der Verbandsgemeinde Dannstadt-Schauernheim die wasserrechtliche Genehmigung erst im Mai 2018. Außerdem habe die Baugrunduntersuchung zutage gefördert, dass das anfallende Aushubmaterial mit Kohlenwasserstoff vorbelastet ist, wodurch sich die Entsorgungskosten erhöhten. Der Bau der erforderlichen Brücke auf Dannstadt-Schauernheimer Gelände habe sich zu alldem um rund 100.000 Euro verteuert. Diese plötzliche Kostensteigerung habe das beauftragte Fachbüro mit einem ihm vorliegenden Ausschreibungsergebnis für ein vergleichbares Projekt und den allgemein in der Region deutlich gestiegenen Baukosten begründet. „So viel Geld hatten wir nicht eingeplant und daher nicht zur Verfügung, sodass wir die Arbeiten zunächst nicht in Angriff nehmen konnten“, sagte Fey. Laut Gemeindeverwaltung ist das DLR über die neue Sachlage informiert sowie darüber, dass sich die zuschussfähigen Kosten auf fast 400.000 Euro erhöht haben und die Arbeiten nicht mehr dieses Jahr erledigt werden können – jedenfalls nicht vollständig. Außerdem habe sie das DLR gebeten, eine eventuelle Zuschusserhöhung zu prüfen. Die Neustadter Behörde hat laut Ortschef Fey inzwischen einen Zuschuss von 65 Prozent in Aussicht gestellt. „Das Projekt ist trotz der gestiegenen Kosten sinnvoll, da ein größeres Konzept dahintersteht“, fand der SPD-Fraktionsvorsitzende Uwe Schölles. Die vom Rat angestrebte Umfahr-Strecke und der Radwegeausbau würden sich dennoch auszahlen, und günstiger werde das Vorhaben wohl auch nicht mehr. Das sah CDU-Fraktionschef Klaus Dissinger ähnlich. „Wir kommen aus dieser von uns ja auch gewollten Nummer nicht mehr raus“, sagte er. Das Projekt werde sich ungeachtet der höheren Ausgaben positiv auswirken. Gleichwohl falle es schwer, eine so drastische Kostensteigerung, ja fast Verdoppelung, zu schlucken. „Aber wenn wir es jetzt nicht machen, dann wird daraus auf absehbare Zeit nichts mehr.“ Am Ende beschloss der Rat bei einer Gegenstimme, an dem Vorhaben festzuhalten. Das Ausbauprogramm wird entsprechend angepasst, die überplanmäßigen Haushaltsmittel genehmigt und der Ortsbürgermeister ermächtigt, die Bauarbeiten nach der Ausschreibung zu vergeben.