Rhein-Pfalz Kreis Auf Landtagswahl eingestimmt

Jakob Dormann ist am Mittwoch als Vorsitzender des SPD-Kreisverbands Bad Dürkheim im Amt bestätigt worden. 80 Delegierte waren nach Hettenleidelheim gekommen, um dort die neue Führungsspitze zu wählen. Neben Reinhold Niederhöfer, der stellvertretender Vorsitzender bleibt, wurde Isabel Mackensen erstmals ins Stellvertreteramt gewählt.

Jakob Dormann aus Hettenleidelheim ging in seinem Jahresbericht auf die Wahl zum Kreistag ein, bei der die SPD 28 Prozent der Stimmen bekommen hatte. „Wir haben sicher kein Traumergebnis eingefahren, aber dass wir 13 Mandate halten konnten, heißt für mich, dass wir mit dem Ergebnis leben können“, so Dormann. Positiv wertete er, dass der langjährige Koalitionspartner CDU sich für die weitere Zusammenarbeit mit der SPD entschieden habe, obwohl sie andere Möglichkeiten gehabt hätte. Die Kreis-Grünen kämen für die Sozialdemokraten weder inhaltlich noch personell als Koalitionspartner infrage, so Dormann. Deutlich machte er, dass mit der SPD ein Drehen an der Stellschraube „Umlage“ nicht machbar sei. „Wir haben schon Gemeinden, denen nach Abzug der Umlagen für Kreis und Verbandsgemeinde nicht einmal zehn Prozent ihrer Gesamteinnahmen bleiben.“ Breiten Raum in der Versammlung nahm die Rede von Jens Guth, Generalsekretär der Landes-SPD, ein. Er resümierte 25 Jahre Landespolitik und hob die Verdienste von Ministerpräsidentin Malu Dreyer hervor, die hohe Sympathiewerte genieße. Dies könne man von Dreyers Mitbewerberin Julia Klöckner (CDU) nicht behaupten, sagte Guth und schwor die Genossen darauf ein, für einen Sieg bei der Landtagswahl 2016 zu kämpfen. Dormann griff die Worte von Guth auf: „Es ist einfach unverschämt, wenn der politische Gegner die gesamte Regierungszeit von Kurt Beck auf den Nürburgring und ein Vier-Sterne-Hotel in der Südpfalz zu reduzieren versucht.“ In einem kurzen Grußwort streifte der Hettenleidelheimer Ortsvereinsvorsitzende Axel Mattern die kommende Fusion der Verbandsgemeinden Hettenleidelheim und Grünstadt-Land. „Wir waren die Einzigen, die auf beiden Seiten diesen Zusammenschluss unterstützt haben, und dazu stehen wir“, sagte Mattern. Ähnlich äußerte sich Reinhold Niederhöfer, Fraktionsvorsitzender im Kreistag. „Die SPD war und ist die einzige Kraft, die sich konstruktiv, seriös und realistisch mit dem Zusammenschluss beschäftigt, der per Gesetz 2019 kommen muss.“ (jös)