Pirmasens Nichts gebracht

SPD-Bundestagsabgeordnete Angelika Glöckner war am Mittwoch im TTIP-Leseraum des Bundestages. Für zwei Stunden konnte sie die Verhandlungstexte des umstrittenen Freihandelsabkommens zwischen den USA und der EU einsehen.

Glöckner berichtete: „Am Eingang zum Leseraum musste ich meinen Mantel sowie mein Handy und meine Tasche abgeben. Im Leseraum lagen ein Block und ein Kugelschreiber für Notizen neben dem PC-Arbeitsplatz bereit.“ Der 300 Seiten lange Text sei nur in Englisch verfügbar und die zwei Stunden zur Einsicht zu knapp bemessen, um sich über den Verhandlungsstand ein umfassendes Bild zu machen. „Wesentlich für meine abschließende Entscheidung erscheinen mir insbesondere Auswirkungen des Handelsabkommens auf kleine und mittlere Unternehmen, Arbeitnehmerrechte sowie öffentliche Dienstleistungen.“ Sie ziehe für den Besuch im TTIP-Leseraum enttäuscht Bilanz: „Es ist mir wichtig, dort gewesen zu sein, denn um mich zu informieren, möchte ich keine Gelegenheit auslassen. Die Informationsmöglichkeit im Leseraum halte ich für mich dennoch für mehr als unbefriedigend. Um uns fundiert eine Meinung zu bilden, brauchen wir die Möglichkeit, die Texte zu analysieren und zu besprechen.“ Bürger müssten besser informiert werden. (red)