Rheinpfalz Unterricht bleibt in Merzalben

Das Anliegen des Leimer Ortsbürgermeisters Alexander Frey (FWG), den Grundschulunterricht ab dem kommenden Schuljahr zumindest für ein Jahr von Merzalben ganz in seine Gemeinde zu verlegen, fiel am Mittwoch auch im Verbandsgemeinderat durch. Zuvor hatten schon der Schulträgerausschuss sowie der Haupt- und Finanzausschuss dagegen gestimmt. Im Rat gab es elf Nein-Stimmen, acht Ja- Stimmen und zehn Enthaltungen.

Vor drei Jahren hatte sich der Rat zur Rotation, also dem regelmäßigen Wechsel zwischen Merzalben und Leimen, bekannt. Frey berief sich auf diesen Beschluss. Er forderte den Rat auf, zu seinem Wort zu stehen und nicht zum „Umfaller“ zu werden. Entscheide der Rat nun anders, sei er für ihn „nicht mehr glaubwürdig“. Michael Köhler (CDU, Merzalben) hielt den Aufwand für einen Umzug für unnötig, weil sich ab dem nächsten Schuljahr abzeichne, dass aufgrund steigender Schülerzahlen Unterricht wieder in beiden Schulhäusern stattfinden könne. Dieser Dauerlösung widersprachen Torsten Striehl (SPD) und Ralf Lehmann (Grüne). Die große Ganztagsschule sei allemal besser ausgestattet, sagte Striehl. Es sei besser, in die Schüler statt in viele kleine Gebäude zu investieren. Lehmann brachte die naheliegende Lösung für die Zukunft ins Gespräch: „Wir trauen uns nicht, den einschneidenden Schnitt vorzunehmen.“ Das sei die Aufteilung der Schüler in die Schulen in Rodalben und Münchweiler. Lehmann verwies auf die besseren Fördermöglichkeiten einer großen Schule und merkte an, dass die meisten Schüler ohnehin mit dem Bus pendeln müssten. Dagegen pries Benno Schwarz, der Ortschef von Merzalben, die „pädagogischen Vorteile“ der kleinen Dorfschulen, von denen er aus Gesprächen mit Lehrern wisse. Keine Bedenken erhob der Verbandsgemeinderat gegen das Vorhaben der Firma Küntzler, die Nutzung des Betriebsgeländes für den Einsatz einer Brecheranlage und zur Lagerung des Materialgemischs zu erweitern. Gebrochen und gesiebt werden hier Beton- und Asphaltabfall zur Lagerung und Wiederverwendung im Wege- und Straßenbau. Georg Schäfer (CDU), im Haupt- und Finanzausschuss noch Skeptiker gewesen, erklärte jetzt, dem Unternehmen „keinen Stein mehr in den Weg legen“ zu wollen, wenngleich die Entscheidung falle, ohne dass man das Konzept für das benachbarte Schwimmbad Biebermühle kenne. Der Rat stimmte bei einer Enthaltung zu unter der Vorgabe, dass es „bei zwei oder drei zeitlich begrenzen Einsätzen“ im Jahr bleibe, und zwar außerhalb der Badesaison (1. Mai bis 30. September). Der Verbandsgemeinderat verdoppelte die Eintrittspreise für das Schwimmbad Biebermühle. Demnach kosten die Tageskarte nun zwei Euro, die Zehner-Karte 16 Euro und die Saisonkarte 50 Euro. Ermäßigung verringert die Preise um die Hälfte. „Wir betreiben trotz des Aufschlags weiterhin das günstigste Schwimmbad weit und breit“, sagte Verbandsbürgermeister Denzer. Die Erhöhung begründete er mit dem Ziel, die jährlichen Sach- und Personalkosten „etwas zu verringern“. Sie liegen bei 65.000 Euro jährlich, die Eintrittsgelder bringen gerade einmal Einnahmen in Höhe von 7000 Euro, ab der neuen Saison dann 14.000 Euro. Nach der Stilllegung des 23 Jahre alten Mannschafts- Transportfahrzeugs der Löscheinheit Clausen schaffte der Förderverein der Feuerwehr ersatzweise ein gebrauchtes Mehrzweckfahrzeug an. Diese Spende nahm der Rat gerne an. Die Unterhaltungskosten übernimmt die Verbandsgemeinde. Wie Georg Schäfer mitteilte, dient das Fahrzeug vor allem Ausbildungszwecken der Jugend-Feuerwehr. Auf 51.000 Euro bezifferte Denzer die Kosten für das Anruf-Sammeltaxi. Bei der Verbandsgemeinde verbleibe ein zu tragenden Anteil von 32.000 Euro. Es gebe bei der Inanspruchnahme einen Rückgang von zehn Prozent zu verzeichnen. Einstimmig setzte der Rat die Dienstaufwands-Entschädigung für den Verbandsbürgermeister auf 196,85 Euro fest.