Kaiserslautern Stadtverwaltung untersagt „Querdenken“-Demonstration

Die für Samstag angekündigte fast ganztägige Demonstration der Gruppe „Querdenken 631 – Kaiserslautern“ ist von der Stadtverwaltung am Donnerstag untersagt worden. Dabei bezieht sich das Rathaus auf das am Mittwoch verabschiedete 3. Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite .

In der Begründung heißt es unter anderem: „Gegen die Veranstaltung bestehen seitens der Versammlungsbehörde große Bedenken, da nach den Erfahrungen mit Versammlungen der ,Querdenken’-Vereine in jüngster Zeit davon auszugehen ist, dass trotz scharfer Auflagenerteilung und großem Kräfteeinsatz seitens Polizei und Ordnungsbehörden kein ordnungsgemäßer Verlauf der beabsichtigten Veranstaltung sicherzustellen sein wird.“

Ob die Veranstalter juristisch gegen das Verbot vorgehen, war am Donnerstagabend nicht bekannt.

Stundenlanges Programm mit Reden und Musikbeiträgen, Kerzenumzug am Nachmittag und DJ-Musik zum Abschluss – so hätte der Samstag nach den Wünschen der Anmelder einer Demonstration der sogenannten Querdenker aussehen sollen. Angemeldet waren für den Tag außerdem zwei Gegendemonstrationen.