Kirchheimbolanden SPD-Fraktionschef Mützenich verteidigt Nein zu Taurus-Lieferung

Der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat sich hinter die Entscheidung des Bundeskanzlers gestellt, keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern.

Es sei ein Irrglaube, dass ein bestimmtes Waffensystem über die Wehrhaftigkeit der Ukraine oder gar den Kriegsverlauf entscheide, sagte Mützenich der RHEINPFALZ am Rande einer Veranstaltung in Kirchheimbolanden. Klar sei: „Die Ukraine hat auf Grund der Charta der Vereinten Nationen ein Selbstverteidigungsrecht.“ Bundeskanzler Olaf Scholz (ebenfalls SPD) habe daher von Anfang an unmissverständlich gesagt, dass Deutschland die Ukraine dabei unterstützen müsse. „Aber auch, dass Deutschland niemals aktiv in diesen Konflikt verwickelt werden darf.“

Scholz hatte seine Weigerung am Montag mit dem Risiko einer Verwicklung Deutschlands in den Krieg begründet.

Hier geht’s zum Interview mit Rolf Mützenich