Neustadt Piraten sind gestrandet
Den Kreisverband Mittelhaardt der Piratenpartei, der die Stadt Neustadt und den Landkreis Bad Dürkheim umfasste, gibt es bereits seit Anfang November vergangenen Jahres nicht mehr. Die formale Auflösung des Kreisverbands werde derzeit abgewickelt, teilt Ralf Berger, der Vorsitzender des Kreisverbands war, auf Anfrage der RHEINPFALZ mit. Berger ist aus der Partei ausgetreten. Wie viele Mitglieder der Kreisverband Mittelhaardt noch hatte, kann Berger nicht sagen. Das hängt mit Besonderheiten der Piratenpartei zusammen. Wie Berger erläutert, ist bei der Piratenpartei kein formaler Ein- oder Austritt erforderlich. Man könne sich auch einfach so als Mitglied bezeichnen, nur an Wahlen dürfe man dann nicht teilnehmen. Das Wahlrecht sei ausschließlich Beitragszahlern vorbehalten. Ralf Berger, der 2013 bei den Bürgermeisterwahlen in Haßloch kandidiert hatte und auf knapp sieben Prozent der Stimmen gekommen war, betont, dass er nicht aus politischen Gründen aus der Piratenpartei ausgetreten sei. Grund für seinen Austritt und die Auflösung des Kreisverbands sei vielmehr, dass es schon seit längerem fast keine aktiven Mitglieder mehr gegeben und der Kreisverband im Prinzip nur noch aus dem Vorstand bestanden habe. Zur letzten Mitgliederversammlung Anfang November 2017 seien „wie seit Längerem üblich“ nur fünf Piraten erschienen. Daraufhin habe man beschlossen, den Kreisverband Mittelhaardt aufzulösen. Er selbst habe dann zum Ende des Jahres 2017 seine Beitragszahlung eingestellt und betrachte dies als Austritt aus der Piratenpartei, so Berger. Bis 2014 hatte es eine Piratengruppe im Landkreis Bad Dürkheim und eine in Neustadt gegeben, die sich dann zu einem gemeinsamen Kreisverband zusammengeschlossen hatten. Von Mai 2012 bis Juni 2014 waren die Piraten mit Andreas Severidt im Neustadter Stadtrat vertreten. Severidt war von der Partei Die Linke zu den Piraten übergetreten. 2014 konnten die Piraten nicht für den Stadtrat kandidieren, da sie nicht genug Unterstützer-Unterschriften bekommen hatten. Zur Wahl des Kreistags Bad Dürkheim traten die Piraten zwar an, bekamen mit 0,8 Prozent aber nicht genug Stimmen, um in das Gremium einzuziehen. Der Landesverband Rheinland-Pfalz hat nach eigenen Angaben derzeit 430 Mitglieder. Bei den Landtagswahlen 2016 kamen die Piraten auf 0,8 Prozent. Ralf Berger, der Mitglied im Haßlocher Gemeinderat ist, war der einzige Vertreter der Partei in einem Ratsgremium im Kreis. Seit dem vergangenen Jahr hat er – jetzt als Parteiloser – eine Fraktionsgemeinschaft mit der Haßlocher Liste (HLL). Zuvor war Berger in einer Fraktion mit Gilbert Adam, der Mitglied der Partei Die Linke war, im vergangenen Jahr aber aus dieser Partei ausgetreten ist. Berger hat nach eigenen Angaben derzeit nicht vor, Mitglied einer anderen politischen Gruppierung zu werden. Aus Neustadt sei bereits seit längerem niemand mehr bei den Piraten aktiv, so Berger. Im Internet wird allerdings für 16. Februar, 19 Uhr, zu einem Piraten-Stammtisch in Neustadt eingeladen.
