Neustadt
Matthias Frey: FDP-Politiker fühlt sich wohl in Mainz
Wer Matthias Frey an seinem neuen Arbeitsplatz im Mainzer Regierungsviertel besuchen will, hat zumindest von außen ein Déjà-vu: Ein Teil des rheinland-pfälzischen Justizministeriums nahe beim Kurfürstlichen Schloss ist eingerüstet. Fast so wie das Neustadter Justizzentrum. „Aber die Fenster waren von Anfang an in einem besseren Zustand“, kommentiert der FDP-Justizstaatssekretär trocken. Soll heißen: Beim Ministerium, einem gut 60 Jahre alten Gebäudekomplex, muss die Fassade saniert werden. Die Fenster sind schon ersetzt.
An seiner alten Wirkungsstätte als Direktor des Amtsgerichts Neustadt und Chef des Justizgebäudes durfte Frey das – fast – nicht mehr erleben – obwohl zumindest das Gerüst gestellt worden war. Natürlich hat er nicht deswegen einen neuen beruflichen Weg eingeschlagen. Dass Frey Ambitionen hatte, einen Landesposten zu übernehmen, war schon bei der Landtagswahl 2016 klar. Damals hatte es nicht geklappt – im Gespräch war der Landesrechnungshof –, jetzt aber schon. Am 18. Mai wurde der 57-jährige Richter als Justizstaatssekretär von Ministerpräsidentin Malu Dreyer vereidigt.
Seit Langem Freunde
Voraussetzung dafür war, dass die FDP, der er seit Jahrzehnten angehört, erneut Regierungsverantwortung übernahm. Herbert Mertin zog wieder als Justizminister ein – und mit ihm Frey. Beide sind seit langem freundschaftlich verbunden, saßen auch gemeinsam für die Liberalen ab 1996 im Landtag. Bis Mertin 1999 nach dem Tod von Justizminister Peter Caesar das Amt seines Parteifreunds übernahm. Frey hingegen entschied sich 2001 für die Rückkehr in den Richterberuf, leitete ab 2005 das Amtsgericht Kandel und wechselte 2012 nach Neustadt.
„Man kommt da wieder rein, denn eigentlich verlernt man es nicht“, beschreibt Frey seine Rückkehr aufs Landesparkett nach zwei Jahrzehnten. An diesem Mittwoch hatte er zuerst Fraktionssitzung, dann wartete Schreibtischarbeit, am Nachmittag wurde ein Mitarbeiter der Botenmeisterei in den Ruhestand verabschiedet. Ob er jetzt, wo er selbst auf der Regierungsbank sitzt, ein wenig mehr Verständnis für Oberbürgermeister Marc Weigel hat, den er als FDP-Chef im Stadtrat immer wieder wegen zu langer Sitzungen kritisiert? „Nein“, meint Frey wenig überraschend, schränkt aber ein, dass ein hauptamtliches Parlament kaum mit einem ehrenamtlich arbeitenden Gremium zu vergleichen sei.
„Fühle mich wohl hier“
Nach über sechs Monaten im neuen Amt ist der Neustadter überzeugt, dass der Wechsel richtig war. Natürlich sei auch in Mainz die Arbeit „mal mehr, mal weniger spannend“, grundsätzlich aber sehr abwechslungsreich. „Ich fühle mich wohl hier“, und auch seine Hoffnung, dass es dem System gut tut, wenn mal wieder ein Vertreter aus der Praxis auf diesem Stuhl sitzt, habe sich erfüllt. Der Kontakt zu den Gerichten und Staatsanwaltschaften sei eng, auch zu den Justizvollzugsanstalten. Dass auf Bundesebene schon gefrotzelt werde, dieser oder jener Antrag liege nur vor, weil da ein Richter Justizstaatssekretär sei, halte er aus.
Überhaupt die Bundesebene: Neben den Treffen mit den Staatssekretären der Länder war Matthias Frey auch schon wiederholt im Auftrag des Herrn unterwegs, musste also Herbert Mertin vertreten, wie bei der Justizministerkonferenz. Während der Koalitionsverhandlungen von SPD, FDP und Grünen nach der Bundestagswahl war er in einer der zahlreichen Gruppen vertreten, musste deshalb nach Berlin, am selben Tag aber auch noch in den Landtag. „Diese Reisen habe ich aber aus eigener Tasche bezahlt“, ist ihm zu sagen wichtig.
Kunst aus Neustadt
In Freys durchaus weitläufigem Büro im Ministerium hängt ein Bild von Otto Dill, das ihn seit Kandel begleitet. Ein Pferdekopf, der ebenso wie zwei Gemälde von Oskar Moll, einem Weggefährten des in Speyer geborenen Malers Hans Purrmann, aus dem Landesfundus stammt. Aber auch ein kleines Werk des Neustadter Kunstvereinsvorsitzenden Wolfgang Glass gehört zum Wohlfühl-Ambiente. Während wiederum ein ebenso von zu Hause mitgebrachtes und gerahmtes Flugblatt aus dem politischen Vormärz zwischen 1830 und 1848 sich mit dem Freiheitsgedanken auseinandersetzt.
Weil Frey auch die Amtsgeschäfte im Ministerium leitet, muss er sich derweil mit den Papieren auf seinem Schreibtisch auseinandersetzen. Die Spanne reicht vom Unterzeichnen von Personalentscheidungen über Schriftverkehr mit der Bürgerbeauftragten wegen Strafgefangenen sowie Urlaubs- und Personalplanung bis zur Vorbereitung von Abstimmungen in Landtag und Bundesrat. Allerdings war es früher mehr Papier. „Wir haben jetzt eine sehr gut funktionierende E-Akte, die zwei Drittel an Papier einspart.“
Auch für Impfpflicht
Auch als Amtschef kommt Frey seine Berufserfahrung im Neustadter Justizzentrum zugute. Denn im Ministerium steht er ebenso dem Corona-Krisenstab vor. Zu den Corona-Verordnungen des Landes nimmt sein Haus wie zu vielen anderen Entwürfen Stellung, außerdem wird das Corona-Management für die ganze rheinland-pfälzische Justiz organisiert. Geimpft, genesen und/oder getestet erschwere auch das Leben der Justiz, sagt Frey, zumal es möglich sein müsse, dass jeder, der will, ein öffentliches Gerichtsverfahren besuchen kann. Der Liberale Frey spricht sich dabei klar für eine Impfpflicht aus, wenn das Werben für die Spritze nichts nutze.
Übernachten gleich nebenan
Das Amtszimmer von Matthias Frey hat übrigens drei Türen, wobei eine davon leicht übersehen werden kann. Die erste geht ins Vorzimmer, die zweite führt auf den Flur, die dritte in einen Schlafraum mit durchaus großem Bad, wovon er aber selten Gebrauch macht. Gegen 8 Uhr startet er von Gimmeldingen nach Mainz oder zu einem Auswärtstermin, abends ist Frey meist wieder bei seiner Familie. Erleichtert wird die Sache, weil er Dienstwagen und Fahrer hat. „Das neue Amt ist abwechslungsreich, aber viel zeitintensiver“, sagt Frey. Im Auto könne er einfach vieles erledigen. Da aber eben auch im Justizministerium die Digitalisierung Einzug gehalten hat, ist immer mal wieder ein Tag Homeoffice drin - nicht nur wegen Corona.
Stadtrat wichtig
Dem Stadtrat will der FDP-Politiker nicht verloren gehen: „Die Kommunalpolitik ist und bleibt mir wichtig.“ Wichtig sei ihm aber auch, ganz normal zu bleiben, obwohl das den einen oder anderen wundere. Sollte er diesem Anspruch irgendwann nicht mehr gerecht werden, „hoffe ich, es zu merken“.