Neustadt Kindergarten wird für Kleine umgebaut

Das Haushaltsjahr 2014 ist in der Stadt Deidesheim von einigen positiven Entwicklungen gekennzeichnet. Die Gewerbesteuereinnahmen werden voraussichtlich deutlich höher als geplant ausfallen.

Wie Stadtbürgermeister Manfred Dörr (CDU) und Robin Schier, Sachgebietsleiter Finanzen, dem Stadtrat berichteten, sind bereits jetzt 770.000 Euro an Gewerbesteuern eingenommen worden. Das sind 83,7 Prozent dessen, was im Haushalt eingeplant worden war. Die Verwaltung gehe davon aus, dass statt der 920.000 Euro, die im Etat angesetzt sind, rund 1,1 Millionen Euro an Gewerbesteuern fließen werden. Positiv sei auch, dass mit einer höheren Gewinnausschüttung der Stadtwerke GmbH an die Stadt gerechnet werden könne, informierte Dörr. Größere geplante Maßnahmen der Stadt sind die Sanierung der Brücke in der Niederkirchener Straße (wir haben gestern berichtet), der Ausbau der Straße Im Diedel/Obergasse und der Umbau im Kindergarten St. Hildegard. Die Straße, die in sehr schlechtem Zustand ist, verbindet die Weinstraße mit der Straße, die von Ruppertsberg nach Deidesheim-Ost führt. Der Baubeginn ist nach der Weinlese vorgesehen. Der Ausbau werde abschnittweise und in Absprache mit den Anliegern erfolgen, sagte Dörr. Anlieger sind beispielsweise das Steigenberger Hotel und das Hofgut Ruppertsberg, aber auch Winzer. Der Kindergarten St. Hildegard wird fit gemacht für die Aufnahme von Kindern unter drei Jahren. Er muss dazu umgebaut und saniert werden. Diverse Arbeiten wie die Deckensanierung sollen bereits in den Sommerferien stattfinden, wenn auch der Kindergarten geschlossen hat. Der Stadtrat hat in nichtöffentlicher Sitzung den Bürgermeister ermächtigt, nach Absprachen mit den Beigeordneten und Fraktionsvorsitzenden dringliche Aufträge zu vergeben. Für Umbau und Sanierung wird mit Gesamtkosten von 102.000 Euro gerechnet. Mit einem Landeszuschuss von über 55.000 Euro und einem Kreiszuschuss verbleiben noch voraussichtliche Kosten von etwas über 28.000 Euro bei der Stadt. Die Stadt ist inzwischen Träger des Gebäudes und des Grundstücks; der Kindergartenbetrieb verbleibt beim kirchlichen Träger. Auf der Kostenseite im städtischen Haushalt sind kleinere Beträge im Schwimmbad angefallen. Die Verwaltung geht davon aus, dass künftig bei den Energiekosten des Bades gespart werden kann. Die Umstellung auf LED-Beleuchtung für die Deidesheimer Straßen wirke sich bereits günstig auf den Stromverbrauch aus. In diesem Jahr musste ein vorgesehener Investitionskredit von 55.000 Euro noch nicht in Anspruch genommen werden. Sorgen bereitet der Stand der Liquiditätskredite. Diese werden nicht für besondere Investitionen, sondern für laufende Geschäfte der Verwaltung aufgenommen. Deren Summe ist auf auf 3,86 Millionen Euro angestiegen. Ratsmitglied Werner Leim (FWG) sagte, dies sei eine Art Überziehungskredit, den man „denen hinterlässt, die nach uns kommen“. Besonders hart könnte die Belastung werden, wenn die Zinsen einmal wieder steigen. Der Liquiditätsbestand wird von der Einheitskasse der Verbandsgemeinde Deidesheim geführt. Fazit des Zwischenstandes: Den geplanten Fehlbedarf von 1,04 Millionen Euro im Haushaltsjahr wird die Stadt wohl in dieser Höhe nicht verbuchen müssen. Ende September wird allerdings ein Nachtragshaushalt beschlossen werden müssen. (ff)