Neustadt Jahresabschluss: Um Jahre verspätet

LANDAU/MAIKAMMER. Der Kreistag Südliche Weinstraße hat bei seiner Sitzung in Edesheim den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2009 festgestellt. Reichlich spät, wie die Mitglieder des Kreistages – quer durch alle Fraktionen – fanden.

„Ein so großer zeitlicher Verzug darf in Zukunft nicht mehr hingenommen werden“, meinte etwa CDU-Fraktionsvorsitzender Dietmar Seefeldt. In wenigen Woche müsse der Kreistag bereits über den Haushalt 2015 beraten und die Zahlen für 2010 bis 2013 lägen noch nicht vor, kritisierte Seefeldt. Zwar seien die Gründe für die Verzögerung bekannt – Seefeldt nannte die Einführung der Doppik, die Schwierigkeiten bei der Erstellung der Eröffnungsbilanz und personelle Probleme in der Finanzabteilung der Kreisverwaltung – , aber „wir wissen auch, was der Gesetzgeber von uns verlangt“. Seefeldt beantragte, dass die Verwaltung bis zur ersten Sitzung des Kreisausschusses im kommenden Jahr einen Bericht und einen Verlaufszeitplan vorlege. Ziel müsse es sein, in den kommenden Jahren jeweils zwei Jahresabschlüsse vorzulegen, dann sei man bis 2018 wieder auf dem Laufenden. Klaus Stalter (SPD) stimmte Seefeldt weitgehend zu, er unterschied aber zwischen einem formalen und einem inhaltlichen Aspekt. Schnellere Ergebnisse seien ohne Zweifel wünschenswert, auch wenn es Gründe für den Verzug gebe. Man müsse vielleicht auch darüber diskutieren, ob das Personal der Finanzabteilung ausreiche – soweit der formale Aspekt. Man dürfe aber auch den inhaltlichen Aspekt nicht vernachlässigen. „Wir hätten uns bei der Verabschiedung des Haushalts nicht anders verhalten, hätten wir das Jahresergebnis schon gekannt“, behauptete Stalter. Alle Verwaltungen hätten Mühe gehabt, die Eröffnungsbilanz aufzustellen, betonte Kurt Wagenführer (FWG). „Wir müssen jetzt zügig drangehen, die Sachen abzuarbeiten. Vielleicht schaffen wir sogar drei Jahresrechnungen pro Jahr“, so Wagenführer. Einstimmig folgte der Kreistag dem CDU-Antrag. (jpa)