Neustadt Heizungen in Grundschulen werden saniert

Jammern stand beim Frühlingsempfang der Verbandsgemeinde Deidesheim in Forst nicht auf dem Programm, auch wenn die Finanzsituation der Kommunen dazu Gelegenheit böte, so Verbandsbürgermeister Theo Hoffmann (CDU). Vielmehr stellte er die Aufgaben der Verwaltung vor und auch, wofür sie ihr Geld ausgibt. Zum Beispiel 500.000 Euro im Jahr für die Schulen.

Per Definition sei eine Verbandsgemeinde ein Zusammenschluss mehrere Ortsgemeinden, die über Umlage finanziert werde. „Sie ist jedoch nicht die Schreibstube der Ortsgemeinden“, hob Hoffmann hervor. Eine Verbandsgemeinde habe die gleiche Rechtsstellung wie politisch selbstständige Gemeinden und Landkreise. Zu den Aufgaben der Verbandsgemeinde gehöre zum einen die Trägerschaft der drei Grundschulen. „Dazu gehören alle Bau- und Unterhaltungskosten, sowie alle Sachkosten des täglichen Schulbetriebes“, erklärte der Bürgermeister. Für den jährlichen Unterhalt der Schulen würden rund 500.000 Euro aufgewendet. In den kommenden Jahren stünden zudem umfangreiche Sanierungsarbeiten an. Die neue Heizungsanlage und Beleuchtung in Niederkirchen koste 65.000 Euro. Rund 182.000 Euro seien für Dachsanierung, Heizung und Beleuchtung in Meckenheim vorgesehen, 40.000 Euro gingen in die Heizungssanierung und Elektroinstallationen der Grundschule Deidesheim. Die Volkshochschule habe einen Jahresetat von knapp 70.000 Euro, wovon fast 50.000 Euro durch Gebühren gedeckt seien. Und rund 230.000 Euro benötige die Musikschule, der jährliche Zuschuss der Verbandsgemeinde liege bei knapp 90.000 Euro. in weiterer Verantwortungsbereich der Verbandsgemeinde ist die Feuerwehr. Das im September 2012 in Betrieb genommene Feuerwehrgerätehaus in Deidesheim sei einer der modernsten und technisch bestausgestatteten Feuerwehrstützpunkte im Landkreis, sagte Hoffmann. Die jährlichen Aufwendungen für die Feuerwehr belaufen sich auf fast 400.000 Euro. Im kommenden Haushalt wurden für einen neuen Rüstwagen weitere 186.000 Euro eingestellt. Den Sport lasse sich die Verbandsgemeinde einiges kosten, so Hoffmann weiter. So wurden für eine neue Beleuchtung und Heizung der VG-Halle in Meckenheim 120.000 Euro eingeplant. Das im Besitz der Verbandsgemeinde stehende Umkleide- und Sanitärgebäude an der Bezirkssportanlage Deidesheim werde für rund 50.000 Euro saniert. Die Maßnahme werde durch Eigenleistungen der TSG Deidesheim vorbildlich unterstützt, lobte der Bürgermeister. Vereinsförderung und Unterhalt von Hallen und Sportanlagen, einschließlich des Deidesheimer Schwimmbads, koste die Verbands- und Ortsgemeinden rund 540.000 Euro im Jahr. Allein für die hohen Betriebskosten des Schwimmbads habe die Stadt Deidesheim rund 280.000 Euro zu tragen. „Um das Schwimmbad wie auch andere Sportanlagen auf Dauer halten zu können, müssen neue Finanzierungsmodelle ins Auge gefasst werden“, gab Hoffmann deshalb zu bedenken. Zudem sei die Verbandsgemeinde verantwortlich für den Ordnungsbereich einschließlich Straßenverkehr und Bußgeldstelle, das Standesamt und Einwohnermeldeamt, das Gewerberecht, sowie die Unterbringung der zugewiesenen Asylbewerber. Das Zusammenspiel in der Verbandsgemeinde mit Bürgermeisterkollegen, Beigeordneten, Ratsgremien und den Mitarbeitern der Verwaltung laufe gut. „Wir sind auf einem wirklich sehr guten Weg“, betonte Hoffmann. (vnl)