Neidenfels Höchel im Interview: Werden durch das Umlagesystem arm
Frau Höchel, Sie sind seit 2009 Ortsbürgermeisterin und haben am Neujahrsempfang bekannt gegeben, dass Sie noch einmal kandidieren werden. Nun ist Neidenfels besonders in finanzieller Hinsicht in keiner beneidenswerten Lage. Was motiviert Sie weiterzumachen?
Zunächst einmal: Wir haben niemanden, der bereit wäre, das Amt zu übernehmen, weder in der CDU noch in der SPD. Ich denke, dass das in fünf Jahren anders aussieht. Wir haben etliche junge Mitglieder im Rat, und ich hoffe, dass sich in diesen Reihen auch Interesse entwickelt am Bürgermeisteramt.
Aber Ihre Entscheidung weiterzumachen, ist nicht nur aus der Not geboren, oder?
Nein, natürlich nicht. Obwohl die Lage schwierig ist, kann man doch noch etwas bewegen. Und das will ich auch. Es bringt ja nichts, wenn jeder aufgibt. Man muss eins sehen: Eigentlich hat die Gemeinde Neidenfels Geld, wir haben ja beträchtliche Gewerbesteuereinnahmen. Wir werden aber durch das Umlagesystem arm. An dem Thema will ich dran bleiben.
Die Gemeinde hatte deshalb auch mal einen Rechtsanwalt eingeschalten. Wie ist da der Stand der Dinge?
Er hat uns geraten, die Entschuldung der Kommunen durch das Land abzuwarten. Aber das hat ja nichts gebracht. Bei einer Klage gegen die Umlagen hätten wir aber keine Chance. Und außerdem wurde empfohlen, uns um ein Gespräch mit Innenminister Michael Ebling zu bemühen, um auf die besondere Situation in Neidenfels hinzuweisen. Er ließ ausrichten, dass er sich nicht um jede Gemeinde kümmern könne. Der neue Rat muss nun überlegen, gegen die mangelhafte Finanzausstattung vorzugehen.
Aber da ist Neidenfels doch in der gleichen Situation wie andere Kommunen auch.
Nicht ganz. Es heißt ja immer, dass die Kommunen ihre Einnahmen verbessern sollen. Aber wir haben ja genügend Einnahmen. Wir müssen sie nur in Form von Umlagen wieder abgeben.
Der Gemeinderat hat ja entschieden, dass er die Steuern nicht weiter erhöhen will, obwohl der Haushaltsausgleich nicht erreicht wird.
Das hat der jetzige Gemeinderat entschieden. Wie es allerdings bei einer neuen Zusammensetzung des Rates aussieht, kann ich nicht sagen.
Haben Sie Verständnis für einen Protestrücktritt wie in Freisbach?
Verständnis schon. Aber was bringt so etwas? Dann finde ich es besser, weiter zu kämpfen. Und es vielleicht darauf ankommen zu lassen, wenn der Haushalt nicht genehmigt wird.
Kommen wir zu erfreulicheren Themen. Wie sieht es aus mit der geplanten Sanierung des Schimpf’schen Hauses?
Wir haben einen Antrag gestellt auf einen Zuschuss aus dem I-Stock. Aus Sicht der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion und der Kommunalaufsicht haben wir da gute Chancen. Dazu kommt der zugesagte Zuschuss des Bundes in Höhe von 650.000 Euro. Eine grobe Planung haben wir bereits vorliegen. Ich gehe davon aus, dass es klappt.
Und die Schule wird ja jetzt auch saniert.
Ja. Neidenfels sollte ja eigentlich schon vor Lindenberg an die Reihe kommen, wir haben damals aber zugestimmt, dass Lindenberg Vorrang hatte. Da ahnte natürlich niemand, dass das so lange dauern würde. Als Erstes wird nun ein Weg zur Schule geschaffen. Bisher gibt es nur einen Zugang über Treppen, eigentlich unglaublich.
Was wird denn genau an der Schule gemacht?
Zur Sanierung gehören ein Austausch der Fenster und der Heizung und die Sanierung der Toiletten.
Soll das während des laufenden Betriebs passieren?
Das ist die nächste Frage. Ich denke, es müsste machbar sein. Eine Klasse müsste dann jeweils in die Aula umziehen, oder es werden zwei Klassen in einem Pavillon zusammengelegt.
Noch einmal zu den Wahlen: Wie läuft es bei der Listenaufstellung?
Es sieht gut aus. Ich bin sogar angerufen worden von Interessenten.
