Neustadt Etat: Straßenausbau neu berechnet

RUPPERTSBERG. Der Ortsgemeinderat Ruppertsberg hat einen Doppelhaushalt 2016/2017 mit kurzfristig veränderten Zahlen einstimmig verabschiedet. Hauptinvestitionen sind der Ausbau der Franz-Fluch-Straße und der St. Josef-Straße.

Für beide Maßnahmen zusammen waren ursprünglich 553.000 Euro im Haushalt vorgesehen. Nun gibt es aber für die Franz-Fluch-Straße eine neue Kostenberechnung. Sie laute auf 236.000 Euro, und nur so viel dürfe dann auch als Grundlage für den Zuschussantrag eingesetzt werden. Die frühere Position war mit 303.000 Euro im Haushaltsplan vorgesehen. Dies teilte Ortsbürgermeisterin Ursula Knoll (CDU) dem Gemeinderat mit. Auch eine mögliche Teerbelastung mit der notwendigen Entsorgung sei darin enthalten, ansonsten aber „keine Besonderheiten“. Sollten sich besondere Sicherheitsmaßnahmen als notwendig erweisen, müssten die Ausgaben über einen Nachtragshaushalt korrigiert werden. Die Aufsichtsbehörde habe dies so verlangt, sagte Knoll. Entsprechend geringer wird nach Auskunft von Robin Schier, Sachgebietsleiter Finanzen der Verbandsgemeinde, auch der beantragte Zuschuss des Landes (27.000 statt 65.000 Euro) eingeplant. Der Haushaltsplan sei sehr sparsam aufgestellt, sagte die Ortsbürgermeisterin: „Wir geben keinen Cent aus, den wir nicht ausgeben müssen.“ Die Gemeinde habe ein strukturelles Defizit von 200.000 Euro, merkte Jürgen Buchholz (FWG) an. Das ist der Fehlbedarf, der sich etwa pro Jahr als laufendes Ergebnis aus der Verwaltungstätigkeit ergibt. Immerhin: Die Gemeinde ist seit April schuldenfrei. (ff)