Neustadt Zur Sache: Beschlüsse des Gemeinderats

Der Gemeinderat hat eine Reihe von Beschlüssen gefasst, die zuvor in den Fachausschüssen beraten worden und als Beschlussempfehlung an den Rat weitergeleitet worden waren (wir berichteten jeweils). Sportlerehrungen Die Ehrenordnung wurde neu gefasst, um zu einer gerechteren Bewertung der Leistungen und Erfolge in den jeweiligen Sportarten zu kommen. Wie Gerhard Liedy (CDU) erläuterte, sei es in olympischen Sportarten schwieriger als in nichtolympischen, Titel zu erreichen. In Mannschaftssportarten soll es künftig Auszeichnungen geben, ebenso eine Sportlerwahl (einzeln/Mannschaft) geben. Auch ein Fair-Play- oder Sozialpreis soll kommen. Auf Vorschlag von Willi von Lohr (HLL) wird es keine „Kleine Sportmünze“ geben, sondern eine „Sportmünze“ und eine „Große Sportmünze“. Friedhofsgebühren Ab 2019 werden fast alle Friedhofsgebühren erhöht. Laut Dezernent Dieter Schuhmacher (SPD) wurde berücksichtigt, dass immer mehr Urnenbestattungen stattfinden. Mit der Erhöhung soll ein Kostendeckungsgrad von 100 Prozent erreicht werden. Betreuende Grundschule Die Elternbeiträge für die Betreuende Grundschule steigen ab dem Schuljahr 2019/20. Die Verwaltung begründet das mit gestiegenen Kosten bei seit zehn Jahren unverändert hohen Landeszuschüssen. Kindergärten Die Gemeinde übernimmt die Hälfte der unvorhersehbaren Mehrkosten bei der Sanierung der Kita Paulusheim (20.450 Euro). Sanierung und Umbau des Waldorfkindergartens werden mit 47.000 Euro bezuschusst. Pflegestützpunkt Mit 3600 Euro unterstützt die Gemeinde die Sozialstation als Trägerin der Beratungs- und Koordinierungsstelle im Pflegestützpunkt Haßloch/Bad Dürkheim.