Ludwigshafen „Rolle rückwärts der SPD“
Wir stehen nicht unter Druck. Bis zu den Wahlen ist es noch lange hin. Wir werden rechtzeitig unsere Kandidaten präsentieren und deutlich machen, dass es bei der Oberbürgermeisterwahl auch um eine Richtungsentscheidung geht. Inwiefern? Eva Lohse hat Ludwigshafen nach vorne gebracht. Die Stadt hat sich positiv entwickelt und ein hervorragendes Image. OB Lohse war bereit, sich auf Veränderungen einzulassen und althergebrachte Denkmuster in Frage zu stellen. Mit Jutta Steinruck hat die SPD jetzt eine Kandidatin, die da anknüpfen will, wo ehemalige SPD-Amtsinhaber aufgehört haben. Das ist kein Zukunftskonzept. Das ist eine Rolle rückwärts. Für viele überraschend verzichtet Maria Böhmer auf eine Kandidatur für den Bundestag im Wahlkreis Ludwigshafen-Frankenthal. Der stellvertretende Landesvorsitzende Christian Baldauf wird als Bewerber für das Direktmandat gehandelt. Wie stehen seine Aktien? Kandidaten werden bei der CDU nicht an der Börse gehandelt, sondern in dafür zuständigen Gremien gewählt. Das ist ein geordneter Prozess, der jetzt beginnt. Und am Ende dieses Prozesses wird bis Jahresende ganz sicher ein guter Kandidat oder eine gute Kandidatin stehen. Mir fallen auch ein paar Ludwigshafener Politiker ein, die für den Posten in Frage kommen: etwa Vize-Fraktionsvorsitzende Constanze Kraus oder Landtagsabgeordnete Marion Schneid. Wer fällt Ihnen ein? Wir haben viele gute Leute, die dafür in Frage kommen. Wir müssen keine Zeitungsanzeige schalten, um geeignete Bewerber zu finden. Auch bei der Ludwigshafener OB-Wahl ist noch unklar, wer für die CDU antritt. Amtsinhaberin Eva Lohse (60) hat sich noch nicht erklärt. Eine Steilvorlage für die SPD, die Jutta Steinruck (54) ins Rennen schickt: Ludwigshafen brauche keine OB, die zögert und zaudert, sagt SPD-Parteichef David Schneider. Gibt’s denn einen Plan B, falls Lohse absagt? Ich wäre ein schlechter Kreisvorsitzender, wenn ich keinen Plan B hätte. Natürlich haben wir einen Zeitplan, wie das Ganze abgewickelt wird. Und selbst wenn Frau Lohse nicht mehr antritt: Einen Kandidaten oder eine Kandidatin mit der Qualifikation von Frau Steinruck finden wir auf jeden Fall. Das ist für uns überhaupt kein Problem, da mache ich mir überhaupt keine Sorgen. Bei Steinrucks Nominierung am Freitagabend unterstellte Schneider Ihnen Überheblichkeit mit Blick auf Ihre Aussage: „Wenn Lohse antritt, gewinnt Sie auch.“ Trifft Sie das? Überhaupt nicht. Im Grunde weiß doch die SPD, dass Steinruck, falls Lohse antritt, keine Chance hat. Im Übrigen hat Frau Steinruck selbst mal angekündigt, dass sie es, wenn sie die Wahl verliert, in acht Jahren erneut versucht. Dann ist sie 62. Von SPD-Seite wird unaufhörlich darauf gedrängt, den sozialen Wohnungsbau in Ludwigshafen zu forcieren. Wie beurteilen Sie das als Chef der Wohnungsbaugesellschaft GAG? Gab oder gibt es hier Defizite? Gerade wir als GAG sind für den gesellschaftlichen Ausgleich auf dem Wohnungsmarkt zuständig. Wir haben schon 2014 eine Studie erstellen lassen, in der es genau um diese Frage geht. Übrigens von einer Firma, die die Landesregierung beim Erstellen des Wohnungsmarkts für Rheinland-Pfalz unterstützt hat. Die ist also unverdächtig. Auf Empfehlung dieser Studie bieten wir sowohl preisgünstigen Wohnraum an und bauen im mittleren und gehobenen Segment. Wir sorgen für Ausgleich, Gerechtigkeit und dafür, dass es nicht zu einer Neiddebatte kommt. 80 Prozent unserer 13.000 Wohnungen sind im Bereich der Transfergeld-Bezieher. Südwest