Landau Florian Maier wehrt sich gegen Vorwürfe der Grünen

Der Stadtverbandsvorsitzende der Landauer SPD, Florian Maier, weist den jüngst geäußerten Vorwurf der Grünen, die SPD habe die Schaffung einer zweiten hauptamtlichen Beigeordnetenposition erst abgelehnt und wolle sie nun besetzen, zurück. „Die Grünen in Landau arbeiten hier mit Falschbehauptungen“, sagt Maier. Bereits in der ersten Rede nach der Kommunalwahl 2019 habe er im Stadtrat ausdrücklich gesagt, dass es verständlich ist, dass aus der ehrenamtlichen Stelle des damaligen Beigeordneten Rudi Klemm (FWG) eine hauptamtliche gemacht wird.

Laut seinem Redemanuskript habe Maier für die SPD gesagt: „Und wenn ich gerade bei Herrn Klemm bin, dann will ich klar sagen, dass wenn man dessen Arbeitspensum in den letzten Jahren gesehen hat, dass man durchaus zu dem Schluss kommen kann, dass das Umweltdezernat zukünftig hauptamtlich geführt werden sollte. Eventuell muss man im Nachhinein sogar sagen, dass man Ihnen diesen Spielraum vor ein paar Jahren schon hätte zugestehen sollen.“ Auch das Sitzungsprotokoll bestätige ihn, sagt Maier. Dort steht: Aus seiner (Maiers – Anm. der Red.) Sicht seien ein weiterer ehrenamtlicher Beigeordneter ebenso verzichtbar wie die Position einer Unibeauftragten, die zudem noch genauso bezahlt werden solle wie ein Ortsvorsteher.

Folglich sprach sich Maier für drei hauptamtliche Beigeordnete, aber keinen weiteren ehrenamtlichen aus.

Auch weht sich Maier gegen den Vorwurf der Grünen, die SPD habe destruktiv gehandelt und Fundamentalopposition betrieben. „Ansonsten haben wir als SPD mit vielen Initiativen – wie etwa zur sozialen und ökologischen Beschaffung, zur Nachtkultur oder zur besseren finanziellen Ausstattung der Stadtdörfer – durchaus gezeigt, dass wir Ideen haben, wie Landau gut in die Zukunft geführt werden kann, sagt Maier.