Kreis Südliche Weinstraße Vierte Amtszeit für Schwarzmüller

Der neue Gemeinderat von Schwanheim hat in der konstituierenden Sitzung am Mittwoch Herbert Schwarzmüller einstimmig zum Ortsbürgermeister gewählt. Unter der Voraussetzung, dass er wieder tatkräftig vom Gemeinderat unterstützt wird, erklärte sich Schwarzmüller, der einziger Kandidat war, bereit, in seine vierte Amtsperiode zu gehen.

Von den zwölf Ratsmitgliedern sind fünf neu im Gemeinderat. Durch die Ernennung zum Ortsbürgermeister verliert Schwarzmüller sein Mandat als Ratsmitglied. Für ihn rückt Raimund Bergdoll nach. In das Amt der Beigeordneten wählte der Gemeinderat einstimmig Richard Strubel als Ersten, Lorenz Steigner als Zweiten und Franz Schaller als Dritten Beigeordneten. Nachdem sie den Diensteid als Beamter geschworen hatten, erhielten sie vom Ortsbürgermeister ihre Ernennungsurkunden. Außerdem beschloss der Rat seine Geschäftsordnung. Die Wahlen für den Rechnungsprüfungsausschuss und den Ausschuss für Dorfentwicklung verschob er auf die nächste Sitzung, wenn die drei diesmal fehlenden Ratsmitglieder dabei sind. Herbert Schwarzmüller erhielt vom Gemeinde- und Städtebund eine Ehrenurkunde für 25 Jahre Arbeit im Gemeinderat und als Ortsbürgermeister von Schwanheim und im Verbandsgemeinderat. Franz Schaller wurde für 25 Jahre Arbeit als Ratsmitglied geehrt. Schwarzmüller stimmte den Rat auf schwierige Entscheidungen für die Zukunft ein. Mit der Flurbereinigung habe Schwanheim eine Riesenchance, ein neues Wegenetz umzusetzen. Hubertushalle, Dorfheizung, Gewerbegebiet am Ortseingang, Kindergarten und Ausbau der L 490 und K 54 seien große Themen. Für die Anwohner der Hauensteiner- und der Wasgaustraße findet am kommenden Montag, 23. Juni, um 19 Uhr im Bürgerhaus eine Infoversammlung mit dem Landesbetrieb Mobilität und den Planern statt. In Schwanheim habe keine Urwahl stattgefunden, weil sich kein Bürgermeister-Kandidat gemeldet habe, hatte Schwarzmüller zu Beginn der Sitzung erklärt. Eine Urwahl sei nur dann sinnvoll, wenn mehrere Kandidaten zur Wahl stünden. Zwei Drittel aller Gemeinden in Rheinland-Pfalz hätten keinen oder nur einen Kandidaten gehabt. Der Arbeitsaufwand für Ortsbürgermeister sei in vielen Bereichen inzwischen so hoch, dass er mit Berufstätigkeit nicht mehr vereinbar sei. „Von dem ursprünglichen Plan der Verwaltungsreform Anfang der 1970er-Jahre, dass die Entscheidungen auf Ortsebene getroffen werden und die Verbandsgemeinden die Verwaltungsarbeit übernehmen, sind wir heute weit entfernt“, so Schwarzmüller. Dort werde eingespart und die Arbeit auf die Ortsbürgermeister abgewälzt. Als Beispiel nannte er die neuen Zuständigkeiten zur Ölspurbeseitigung. Es sei zwingend notwendig, dass das Land nicht nur am Rand etwas unternimmt, sondern die Kernprobleme der Orte löst.