Kirrweiler Haushalt: Gemeinde nimmt mehr Geld ein
Jenseits aller Unwägbarkeiten – Unkrainekrieg, steigende Energiepreise oder Inflation – stehe die Ortsgemeinde wirtschaftlich bisher solide da und habe „Einbußen aus Coronazeiten hinter sich gelassen“, erklärte Ortsbürgermeister Rolf Metzger (Bürgerliste Ortsgemeinde Kirrweiler). Er sowie die Fraktionsvorsitzenden Felix Zöller (CDU), Willy Sebastian (Bürgerliste) und Hugo Treber (SPD) begrüßten, dass trotz schwieriger Zeiten in der Gemeinde Investitionen möglich seien. Obwohl sich die Energiekosten in einigen Bereichen verdoppelt haben und Kosten für Sach-, Dienstleistungen und Vergütungen gestiegen sind, weist der Haushaltsentwurf 2023 einen Jahresüberschuss von rund 238.000 Euro aus.
Die Vereinsarbeit dürfe bei der Förderung nicht zu kurz kommen, befand der Rat. Er stimmte dem Antrag des SV Herta 1920 Kirrweiler zu, der 20.000 Euro braucht, um die Flutlichtanlage auf energiesparende LED-Technik umstellen. Investieren will die Gemeinde in die Rathaussanierung, die Umbauten der Kindertagesstätte St. Elisabeth, deren Bauträgerschaft mittlerweile auf die Gemeinde übergegangen ist, die Brücke des Gewerbegebiets und die Gestaltung des Quartiersplatzes. Weitere Projekte sind der Wohnmobilstellplatz, die Verbindung zum Bahnhof sowie barrierefreie Haltestellen und ein touristisches Wegeleitsystem.
Kein Darlehen notwendig
Die 2023 geplanten Investitionen und Fördermaßnahmen betragen rund 1,8 Millionen Euro. Die Mittel sind laut Rat vorhanden, die Förderungen zugesagt. Eine zusätzliche Darlehensaufnahme ist nicht geplant. Die bereits vorhandenen Darlehen aus früheren Zeiten in Höhe von rund 390.000 Euro, die man bei derzeitiger Kapitalausstattung sofort zurückführen könnte, werden ordnungsgemäß getilgt. Bei einer erwarteten freien Finanzspitze – laufende Einnahmen abzüglich laufender Ausgaben für Investitionen – in Höhe von etwa 286.000 Euro bleibt laut Rat der Gemeinde genügend finanzieller Handlungsspielraum für das Tagesgeschäft.
Das Eigenkapital beläuft sich zum Ende des Jahres 2023 voraussichtlich auf 13,8 Millionen Euro. Bei den Hebesätzen von Grundsteuer A und B, sowie der Gewerbesteuer hat sich die Gemeinde für eine moderate Anpassung entschieden. Kirrweiler hat seinen Hebesatz auf den Nivellierungssatz für die Steuern A (345 Prozent) und B (465 Prozent) angehoben und den Gewerbesteuerhebesatz bei 380 Prozent belassen. Der Anstieg der Einkommens- und Gewerbesteuereinnahmen um mehrere Prozentpunkte ist laut Metzger erfreulich im Hinblick auf die Gemeindeentwicklung. Aber es sei ein „Wermutstropfen“, dass sich aufgrund der Steuerzuwächse die Kreis- und die Verbandsgemeindeumlage um über 200.000 Euro erhöhe. Die Steuerkraft der Gemeinde sei ungebrochen hoch, so Metzger weiter. Sie liege mit 1611 Euro pro Einwohner weit über dem Durchschnitt im Kreis und in der Verbandsgemeinde.