Steinfeld / Bad Bergzabern 
Bürgermeisterwahl: CDU-Kandidat Neufeld im Porträt
Ortsbürgermeister in Steinfeld ist er schon, nun möchte Matthias Neufeld (CDU) auch in der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern den Chefsessel erklimmen. Sein Antrieb ist „die Vielfalt der Aufgaben in der Verbandsgemeinde“, wie er im RHEINPFALZ-Gespräch erzählt. Seine berufliche Laufbahn und sein momentaner Job seien eine gute Grundlage, um neuer Verwaltungschef der größten Verbandsgemeinde im Landkreis Südliche Weinstraße zu werden. Der 45-jährige ausgebildete Betriebs- und Verwaltungsfachwirt leitet als Kämmerer derzeit den Fachbereich Finanzen der Verbandsgemeinde Landau-Land.
Eine Verwaltung ist für ihn in erster Linie „ein Dienstleister für die Bürgerinnen und Bürger, aber auch für die Ortsbürgermeister und die Stadt“. Genau diesen Auftrag sieht er seit Längerem im Schloss, dem Sitz der Verwaltung, nicht mehr erfüllt. Das zu ändern sei für ihn die wichtigste Aufgabe. „Die Verwaltung muss sich wieder öffnen“, sagt er. Denn momentan sei sie telefonisch kaum erreichbar, weder für Bürger noch für ihn als Ortschef. Für Vor-Ort-Besuche müssen Termine vereinbart werden. Spontan ins Schloss gehen, um ein Anliegen zu klären, ist nach Neufelds Beobachtung für die Bürger nicht wirklich möglich. „Termine finde ich grundsätzlich gut“, sagt er. „Aber es muss auch ein Zeitfenster geben, bei dem man einfach ins Rathaus gehen kann und bedient wird.“ Dass wegen der Corona-Pandemie in den vergangenen zwei Jahren der Publikumsverkehr teilweise auf ein absolutes Minimum begrenzt wurde, war unumstritten. „Aber seither wurde nicht mehr geöffnet“, bemängelt er mit Blick darauf, dass die allgemeinen Vorschriften schon eine Weile gelockert sind. Keinen Hehl macht er daraus, wer dafür verantwortlich ist: „Das mache ich am Verwaltungschef fest“, sagt der CDU-Kandidat in Richtung Noch-Bürgermeister Hermann Bohrer (SPD).
Hochwasserschutzkonzept und Sirenen in jedem Ort
Als „dringlichst“ bezeichnet Neufeld den Schutz vor Hochwasser und Schäden durch Starkregen. Dies ist seiner Ansicht nach in den vergangenen Jahren komplett vernachlässigt worden. Obwohl es sehr deutliche Anzeichen gegeben habe. Exemplarisch nennt er hier die Überflutung Dierbachs im Jahr 2016. „Das muss versucht werden zu verhindern“, betont er. Sein Lösungsansatz: Ein Hochwasserschutzkonzept ausarbeiten und die darin empfohlenen Maßnahmen schnellstmöglich umsetzen. Unabhängig davon, was ein etwaiges Konzept vorsieht, ist sich Neufeld sicher, dass die Bevölkerung im Katastrophenfall gewarnt werden muss. Daher ist er der Meinung: „Sirenen gehören in jeden Ort.“
Ebenfalls weit oben auf Neufelds Agenda steht die ärztliche Versorgung in der Verbandsgemeinde. „Den einen Hausarzt, der sieben Tage die Woche offen hat, gibt es nicht mehr“, stellt er fest. Die Zukunft liege vielmehr in Gemeinschaftspraxen. Klar ist ihm, dass er „als Verbandsgemeinde nur unterstützend tätig sein kann“. Alles Machbare möchte er jedoch tun, um „attraktive Rahmenbedingungen für jüngere Hausärztinnen und Hausärzte schaffen“ und um eine flächendeckende Versorgung zu gewährleisten. „Wir müssen da vorankommen“, fordert er.
Keine klare Aussage zur VG-Umlage
Die spannende, weil oftmals entscheidende Frage: Wie sollen geplante Projekte bezahlt werden? Klar ist, dass sich eine Verbandsgemeinde aus der VG-Umlage finanziert. Der Satz liegt aktuell bei 33,6 Punkten, die Ortsgemeinden müssen also von 100 Euro, die sie einnehmen, 33,60 Euro an die Verbandsgemeinde abgeben. Eine Erhöhung dieser Umlage um einen oder gar zwei Punkte wird seit Monaten immer mal wieder ins Spiel gebracht. Ob dies tatsächlich so käme, wenn Neufeld ab Mai 2023 im Amt ist, lässt der Finanzfachmann offen. Er beruft sich darauf, dass noch nicht bekannt sei, wie positiv sich die Neuregelung des kommunalen Finanzausgleichs, an der das Land gerade arbeitet, auswirken wird. Sollte die Verbandsgemeinde am Ende weniger an den Landkreis bezahlen müssen, könne die VG-Umlage sogar sinken – oder eben umgekehrt. Konkret sagt Neufeld: „Wir können die Ortsgemeinden nicht länger schröpfen.“
Bleibt nur noch zu klären, ob Neufeld im Falle eines Wahlsieges in Doppelfunktion weitermacht und Ortsbürgermeister in Steinfeld bleibt. „Ich kann es mir nicht vorstellen“, sagt er. Einschränkend fügt er jedoch hinzu, dass er seine bis 2024 laufende Amtszeit zu Ende bringen wird. „Für dieses eine Jahr Neuwahlen anzusetzen muss auch nicht sein“, sagt er.
Info
Weitere Infos zu Matthias Neufeld im Internet unter www.matthias-neufeld.de.