Kusel Gesucht: Neue Bad-Finanzierung

Der Plan, den Umbau des Kuseler Badeparks über Mittel des Investitionsstocks zu finanzieren, ist vom Tisch. Das hat Landrat Winfried Hirschberger im Gespräch mit der RHEINPFALZ mitgeteilt. Die Ortsgemeinden im Landkreis können damit aufatmen, denn zu ihren Lasten wäre diese Finanzierung gegangen.

Es habe sich herausgestellt, dass diese Idee des Landes rechtlich nicht korrekt gewesen wäre, begründete Hirschberger die Abkehr von dem Plan, der erhebliche Proteste in einigen Verbands- und Ortsgemeinden ausgelöst hatte (wir berichteten). Land und Kreis hatten sich darauf verständigt, dass aus dem Investitionsstock in den nächsten drei bis fünf Jahren insgesamt 3 bis 3,5 Millionen Euro für das Kuseler Bad abgezwackt werden sollten. Dieses Geld hätte jedoch dann den Ortsgemeinden nicht mehr zur Verfügung gestanden, die über den I-Stock wichtige örtliche Projekte finanzieren, was Proteste in mehreren Verbands- und Ortsgemeinden ausgelöst hatte. Angesichts leerer Kassen sei den Ortsgemeinden ohnedies schon kaum noch etwas möglich; ohne die I-Stock-Mittel komme es vielfach zum Stillstand.

Diese Sorgen sind nun vom Tisch, nachdem die rechtliche Prüfung ergeben habe, dass dieses Verfahren nicht möglich sei, sagte Hirschberger. Nun suche man nach anderen Wegen, wie das Land – das beim bisher vorgesehenen Verfahren keinen einzigen Euro zusätzliches Geld beigesteuert hätte – bei der Finanzierung des momentan auf etwa elf Millionen Euro taxierten Umbau des Kuseler Bads helfen könne. Laufen könne dies laut Land, sagte Hirschberger, über den Weg der Städtebauförderung – mit Verweis auf das Konversionsgelände Krüger-Kaserne. Sozusagen als eine der Ersatzmaßnahmen zur Attraktivierung der Stadt. „Wir sollen nun dem Land Argumente und Vorschläge für diesen Weg vorlegen“, sagte Hirschberger, der es ausschließt, dass es doch noch von Bund oder Land ein eigenes Konversionsprogramm für strukturschwache, vom Abzug der Bundeswehr betroffene Kommunen geben wird.

Der Kreis ist immerhin so optimistisch in Sachen Hilfe vom Land fürs Hallenbad, dass er in diesem Jahr erstmals 200.000 Euro für die gemeinsam mit der Verbandsgemeinde Kusel gegründete künftige Betreibergesellschaft Vitalbad GmbH in den Haushalt einstellt. In den Folgejahren sollen es jeweils 400.000 Euro sein – insgesamt also 1,4 Millionen Euro bis 2017. Gleiches erwartet er vom GmbH-Partner, der Verbandsgemeinde Kusel.

Hirschberger wendet sich gegen Vorstöße, der Kreis solle eine Bäder-Planung für den gesamten Kreis erstellen. Die Bäder seien – mit Ausnahme des Hallenbads – Sache der Orts- beziehungsweise Verbandsgemeinden. Eine kreisweite Bäderleitplanung sei nur im Einvernehmen und in Zusammenarbeit mit allen Beteiligten möglich. Dass dies problemfrei möglich sei, bezweifelt er allerdings, weil eine solche Bäderleitplanung ja möglicherweise auch die Schließung von Freibädern enthalte. Und dass man da auf einen Nenner komme, sei unwahrscheinlich, wie sich schon bei der Diskussion um eine mögliche Fusion der Verbandsgemeinden Kusel und Altenglan gezeigt habe.

Er hält auch Kritik aus Altenglan an der Beteiligung des Kreises an der Bad-Sanierung in Kusel für unangemessen. Freibäder könnten nicht Sache des Kreises sein. Der Kreis beteilige sich hier nur wegen des Hallenbads, für das auch der Großteil der Sanierungskosten vorgesehen ist und das auch den Großteil des jährlichen Defizits einfährt. „Mit einem solchen Projekt können wir die Verbandsgemeinde Kusel nicht alleine lassen.“ (wop)