Kreis Kaiserslautern Zur Sache: Die „Fallstricke“ in der LBM-Offerte

Mehr als einmal habe der Landesbetrieb Mobilität (LBM) vor und auch nach Beginn der Arbeiten an der Ortsdurchfahrt einen „Fahrweg“ ins Gespräch gebracht, der Hirschhornern die Möglichkeit biete, ohne weiträumige Umleitung an der Baustelle vorbei zu gelangen. Das sei auch bei einer Anlieger- sowie der Bürgerversammlung im September angeklungen. Tatsächlich hatte der LBM dann eine Vereinbarung vorgelegt. Die sah vor, dass eine innerörtliche Umleitung gebaut werden könne. Der LBM sei bereit, die Umleitung über bestehende Wirtschaftswege auszubauen. Allerdings müsse die Ortsgemeinde die Unterhaltung stemmen – und nach Abschluss der Arbeiten im Ort für den Rückbau sorgen, ihn selbst bezahlen. Auch die Gebühren – etwa für Genehmigungen sowie landespflegerische Ausgleichsmaßnahmen – sollten zu Lasten der Gemeindekasse gehen. Im Raum standen Kosten von rund 65.000 Euro. An der Ortsgemeinde sollten – einer ersten Schätzung nach – 25.000 Euro hängen bleiben. Bei einem Gespräch mit allen Beteiligten war die Vereinbarung auf Ablehnung gestoßen. Verbandsbürgermeister Harald Westrich sprach in der Sitzung rückblickend von „Fallstricken“, die das Vertragswerk beinhaltet habe. Die Ortsgemeinde hat, wie Ortsbürgermeisterin Beate Rudat sagt, schon der Kosten wegen gar nicht zustimmen können. Denn weil sie dafür einen Kredit hätte aufnehmen müssen, hätte die Kommunalaufsicht schon gleich gar nicht mitgespielt. Man kam überein, die Vereinbarung als inakzeptabel abzulehnen. Der Gemeinderat hat nun mit einem formellen Beschluss noch einmal Abstand von dem Projekt innerörtliche Umleitung genommen.