Kreis Kaiserslautern „Zu keinem Zeitpunkt Liste eingereicht“

„Das Wahlamt der Verbandsgemeindeverwaltung Landstuhl hat zu keinem Zeitpunkt eine Liste der Stadt-FWG, in welcher Form auch immer, erhalten“, betont der Landstuhler Bürgermeister Peter Degenhardt (CDU) und weist die Vorwürfe des FWG-Vorsitzenden Franz Wosnitza zurück.

Die FWG hatte ihren Vorschlag für die Wahl des Stadtrats erst nach Ablauf der gesetzlich vorgegebenen Frist am Montag um 18 Uhr abgegeben. Die Folge: Bei der Wahl im Mai wird es keine Liste der Freien Wähler geben (die RHEINPFALZ berichtete in ihrer gestrigen Ausgabe). Im Zusammenhang mit dem Fristversäumnis der FWG hatte der FWG-Vorsitzende Franz Wosnitza gegenüber der RHEINPFALZ behauptet, er habe bereits im März im Rathaus die „interne Listenaufstellung“ abgegeben und „die Verwaltung habe daraus eine Vorlage angefertigt“ . „Dies ist“, so der Bürgermeister, „eindeutig nicht wahr.“ Dem Wahlamt als einzig zuständigem Teil der Verwaltung habe zu keinem Zeitpunkt irgendeine Liste der Stadt-FWG vorgelegen. „Mir ist absolut schleierhaft, von wem oder was Wosnitza da redet.“ Auch der Wahlleiter Klaus Grumer (CDU) habe zu keinem Zeitpunkt eine FWG-Liste, in welcher Form auch immer, erhalten. Die Frist zur Abgabe der Wahlvorschläge sei auch nicht, wie Wosnitza behauptete, „im Kleingedruckten“ versteckt gewesen, sondern sei ordnungsgemäß im Amtsblatt veröffentlicht worden, betont Degenhardt. Auf Wosnitzas Vorwurf, die Verwaltung hätte bei der FWG anrufen können, als sie bemerkte, dass von den Freien Wählern noch keine Liste vorlag, entgegnet Degenhardt: „Die Verwaltung als Wahlbehörde ist zur Neutralität verpflichtet und hat nicht die Aufgabe, hinter Parteien oder Wählergruppen her zu telefonieren, um sie an gesetzliche Fristen zu erinnern.“ Wosnitzas Rechtfertigung, dass er von der Frist nichts gewusst habe, widerspricht auch der FWG-Gemeindeverbandsvorsitzende Günther Dietrich: „Ich habe bereits im Januar und danach noch mehrmals darauf hingewiesen“, betont er. Dass die FWG nun nicht in den Stadtrat gewählt werden kann, kommentierte er mit den Worten: „Wirklich traurig!“ (oef/Fotos: View, Archiv)