Kreis Kaiserslautern Ratsmitglieder müssen noch mal wählen

Die Mitglieder des Ortsgemeinderates von Hütschenhausen müssen bei ihrer Sitzung am morgigen Mittwochabend, 20 Uhr, im Bürgerhaus noch einmal wählen – zwei weitere Beigeordnete.

Wie berichtet, musste Ortsbürgermeister Ralf Leßmeister seinen Beigeordneten Ralph Straus (beide CDU) von dessen Aufgaben entbinden. Ehrenamtlicher Bürgermeister – und auch Beigeordneter – darf nicht sein, wer gegen Entgelt im Dienst der Gemeinde, der zuständigen Verbandsgemeinde oder eines öffentlich-rechtlichen Verbands, bei dem die Gemeinde Mitglied ist, steht. Das sieht die Gemeindeordnung vor. Genau das trifft auf Ralph Straus zu, der beim Bauhof der Verbandsgemeinde Ramstein-Miesenbach arbeitet. Da der Erste Beigeordnete Hermann Jung (CDU) nach seinem schweren Unfall (wir berichteten) immer noch im Krankenhaus liegt, ist Leßmeister derzeit ohne Vertreter. Der Ortsbürgermeister möchte nun die Hauptsatzung voll ausschöpfen und noch zwei weitere Beigeordnete wählen lassen – den Nachfolger von Ralph Straus und einen dritten Vertreter. „Ich möchte nicht noch einmal das Risiko eingehen, wieder ohne Vertreter dazustehen“, sagte Leßmeister gestern. Außerdem wird sich der Ortsgemeinderat von Hütschenhausen in seiner morgigen Sitzung unter anderem mit der Durchführung einer Dorfmoderation, der Außengebietsentwässerung Hütschenhausen-Ost und dem Forstwirtschaftsplan 2015 beschäftigten. (ssl/wiu)