Kreis Kaiserslautern „Ich werde alles geben“

Alle Delegierten hatte er auf seiner Seite: Daniel Schäffner, der im vergangenen Jahr für die langjährige SPD-Landtagsabgeordnete Margit Mohr in den Landtag nachrückte, will es im kommenden Jahr wissen. Die SPD-Wahlkreiskonferenz für den Landtagswahlkreis 45 hat den Mackenbacher am Donnerstagabend einstimmig als Kandidaten nominiert. B-Kandidatin ist Julia Schiffer aus Mehlbach.

In Kaisers Saal war es ein Heimspiel für Sportfan Schäffner: 56 von 56 Delegierten votierten für ihn. B-Kandidatin Julia Schiffer aus Mehlbach bekam eine Zustimmungsquote von 96,3 Prozent. Beide wollen als Team in den Wahlkampf ziehen. Der Wahlkreis 45 setzt sich aus den Verbandsgemeinden Bruchmühlbach-Miesau, Landstuhl, Ramstein-Miesenbach, Weilerbach und der ehemaligen VG Otterbach zusammen. Schäffner setzt auf Teamgeist: „Gute Politik geht nur gemeinsam.“ Die SPD-Landtagsfraktion sei ein solch gutes Team. Dort übernahm er im Februar 2014 das Mandat von Margit Mohr. Der 33-Jährige gestand ein, dass die langjährige Abgeordnete „riesengroße Fußabdrücke“ hinterlassen habe, doch „ich knie mich jeden Tag voll rein, gebe Gas“. Beifall der Delegierten gab es, als er rief: „Wir können in Rheinland-Pfalz die Weichen stellen, dass die Menschen hier weiter gut leben und arbeiten können. Das ist es, was mich antreibt.“ Schäffner will die Fläche stärken. Es dürfe nicht dazu kommen, dass Regionen von der wirtschaftlichen Entwicklung abgehängt werden. „Wir sind eine klasse Region“. Ein Beispiel für Stärke sei die Kooperation von Gemeinde Rodenbach und Stadt Kaiserslautern bei der Erweiterung des IG Nord. Damit das so bleibe, mache sich die SPD stark für wirklich schnelles Internet. Dazu habe man eine Machbarkeitsstudie auf den Weg gebracht. Schäffner: „Das werden wir auch im Kreistag thematisieren.“ Seine Arbeitsschwerpunkte spiegeln sich in seinen Ausschuss-Mitgliedschaften. So ist er im Landtagsausschuss für Medien- und Netzpolitik, im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung sowie im Haushalts- und Finanzausschuss. Letzterer sei ihm besonders wichtig, da hier alles vorberaten, „richtig entschieden“ werde. Der SPD-Mann verortete sich „ganz nah bei den Kommunen“. Es müsse den Gemeinden möglich sein, zu gestalten. Doch es bleibe ihnen zu wenig Finanzkraft. Auch wenn das Land einiges getan habe – zum Beispiel fünf Millionen Euro Landesmittel innerhalb eines Jahres für die Region – müsse eine spürbare Entlastung kommen. „Vor Ort müssen wir wieder so viel Geld haben, dass wir in den Kommunen leben und handeln können. “ Schäffner freute sich über das Leerstands-Pilotprojekt, das in Martinshöhe anlaufe. Er stehe für „gute Beziehungen zu Mainz“. Sein Bekenntnis vor der Abstimmung: „Der Wahlkreis ist mir ans Herz gewachsen.“ Rückenstärkung für den Kandidaten gab es vom rheinland-pfälzischen Generalsekretär Jens Guth. Seinen Landtagskollegen Schäffner charakterisierte er mit den Worten „unheimlich beliebt und anerkannt, engagiert und überaus fleißig, er hat Teamgeist eingebracht, man kann sich auf ihn verlassen“. Die Pirmasenser Bundestagsabgeordnete Angelika Glöckner schwärmte: „Er ist die ideale Besetzung für diesen Wahlkreis“. Die Delegierten sorgten einstimmig für das „starke Ergebnis“, das Harald Westrich, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Otterbach-Otterberg, eingefordert hatte. Schäffners Reaktion: „Ich werde alles geben.“ Guth hatte zum Auftakt der Konferenz auf den Wahlkampf eingestimmt. Er forderte die Delegierten dazu auf, sich am Wahl- und Regierungsprogramm zu beteiligen. „Wir wollen mit Malu Dreyer und mit Themen punkten.“ Bildung, Gesundheitsvorsorge, innere Sicherheit seien Schwerpunkte, die die Rheinland-Pfälzer in einer Umfrage als wichtig nannten. Bildung ist eines der Themen, das auch für B-Kandidatin Julia Schiffer ganz oben steht. Schiffer ist seit 2009 im Gemeinderat Mehlbach. Die 29-Jährige hat nach dem Abitur Werbekauffrau gelernt, entschied sich dann für ein Studium der Fächer Deutsch und evangelische Religion. Als Lehrerin ist sie an der IGS Otterberg tätig. Vorgeschlagen wurde sie vom Mehlbacher Ortsverein, 53 Delegierte stimmten für sie, zwei enthielten sich der Stimme. (dre)