Kreis Kaiserslautern Fischotter und Eichhörnchen

Blauer Fischotter, drei rote Eichhörnchen, dazwischen drei blaue Wellenbalken – und das auf einem silbernen Hintergrund: So könnte das Wappen der Verbandsgemeinde Otterbach-Otterberg aussehen. Der Verbandsgemeinderat hat in seiner Sitzung beschlossen, den von Bürgermeister Harald Westrich (SPD) präsentierten Entwurf von einem Grafiker aufarbeiten zu lassen.

Der Wellenbalken soll die drei Hauptbäche darstellen, die in der neuen VG fließen: Lauter, Otterbach und Odenbach. Was Bürgermeister Harald Westrich dem Gremium präsentierte, war lediglich ein Entwurf. „Er müsste in Speyer beim Landesarchiv erst noch geprüft werden“, kündigte der Bürgermeister an. Bei den Ratsmitgliedern fand er überwiegend Gefallen. Nur zwei stimmten dagegen, einer enthielt sich. „Vom Entwurf her ist das Konzept recht gut“, sagte CDU-Fraktionschef Rupert Schönmehl. Er bat darum, dass die bearbeitete Version zunächst noch einmal dem Rat präsentiert wird, bevor man sich endgültig entscheidet. Die Öffentlichkeit soll mit Blick auf ein mögliches Wohngebiet im Otterbacher Ortsteil Sambach beteiligt werden. Dort sollen 28 Bauplätze entstehen. Grünen-Fraktionschef Andreas Markus hätte sich vorab mehr Details gewünscht – beispielsweise zur Bodenbeschaffenheit und der Natur in diesem Bereich. Zudem kritisierte er, dass die Information für die „Bürger miserabel ist“. Westrich entgegnete, dass die Beteiligung der Öffentlichkeit jetzt erst komme, zudem könne sich jeder über das Vorhaben in der Verwaltung und im Internet informieren. Bei Enthaltung der beiden Grünen stimmten die Ratsmitglieder für die Teiländerung der Fortschreibung des Flächennutzungsplanes. Beim Thema Größe der künftigen Ausschüsse stellte Markus den Antrag, den Rechnungsprüfungsausschuss von sieben auf neun Mitglieder zu erhöhen. „So fallen wir als Grüne raus“, kritisierte er – und fügte hinzu: „Für uns ist dieser Ausschuss wichtig, weil wir meinen, dort Fragen klären zu können. Wir sehen das als Ausgrenzung.“ Westrich entgegnete, dass in diesem Fall eine kleine Gruppe sinnvoll sei. Im Rechnungsprüfungsausschuss müssten Leute mit tiefgehender Ahnung in Doppik sein. Dem stimmte auch FWG-Ratsmitglied Ero Zinßmeister zu: „Das ist nicht mehr so wie bei der Kameralistik. Es ist extrem schwierig, die Doppik zu verstehen.“ Westrich sagte zudem, dass jedes Ratsmitglied jederzeit die Möglichkeit habe, Sitzungen der Ausschüsse beizuwohnen. Für den Antrag der Grünen stimmten letztlich nur die beiden Grünen-Ratsmitglieder. Allerdings machte Schönmehl Markus einen Vorschlag: Er bot an, einen der beiden Sitze der CDU mit den Grünen zu teilen. Heißt: In einem Jahr wird er von einem CDU-Ratsmitglied, im anderen von einem Grünen-Mitglied besetzt. „Ein feines Entgegenkommen“, nannte das Westrich. Andreas Markus sagte dazu: „Wir werden das prüfen.“ Martin Müller (SPD), der hauptamtliche Beigeordnete, bekam den Geschäftsbereich Eigenbetriebe und Technische Werke Otterberg zugeordnet. (ssl)

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