Kreis Kaiserslautern Beifall hier, Kritik dort

Hitzig bis emotional ging es in der Bürgerversammlung am Donnerstagabend in der Turn- und Festhalle in Schopp zu, zu der die Verbandsgemeinde Kaiserslautern-Süd eingeladen hatte. Über 200 Besucher verfolgten die Ausführungen von Bürgermeister Uwe Unnold (FWG) und beteiligten sich teils sehr rege an der Diskussion. Die Äußerungen und der Beifall deuteten auf einen recht klaren Trend in Richtung Fusion mit der VG Landstuhl hin.

Auf Einladung von Ortsbürgermeister Bernd Mayer (FWG) wohnte auch der seit 1. Januar 2015 amtierende Bürgermeister der Verbandsgemeinde Waldfischbach-Burgalben, Lothar Weber (SPD), der Versammlung bei. Bürgermeister Unnold machte aber deutlich, dass es eine Veranstaltung der VG Kaiserslautern-Süd und nicht der Ortsgemeinde sei, weshalb er den Gast an diesem Abend nicht zu Wort kommen lasse. Wenn gewünscht, werde er eine weitere Einwohnerversammlung einberufen, zu der neben Weber auch der Bürgermeister der VG Landstuhl, Peter Degenhardt (CDU), eingeladen werde. Unnold brachte die Ziele der Landesregierung in Erinnerung. „Uns geht es zwar nicht rosig, aber es geht uns mit einem ausgeglichenen Haushalt gut“, sagte er. Aber wegen der geringen Einwohnerzahl sei die Existenz der VG nicht gesichert. Fünf verbandsangehörige Ortsgemeinden haben ihre Zustimmung zu Fusionsgesprächen signalisiert, lediglich Schopp möchte erst die Bürger befragen. Die Gespräche mit der VG Landstuhl seien bislang positiv verlaufen. Nach einer Fusion würden die Bürgerstunden in den Ortsgemeinden beibehalten und am Sitz der VG-Verwaltung Kaiserslautern-Süd werde es eine Verwaltungsstelle geben. „Wir behalten unsere Identität“, resümierte Aloys Edrich, langjähriger CDU-Ortsbeigeordneter von Schopp, für den Fusionsfall. Sein Wunsch nach bestmöglichem Erfolg bei den weiteren Verhandlungen wurde mit kräftigem Beifall quittiert. Er kritisierte das politische Vorgehen, das zum Scheitern des Zusammenschlusses in der Freiwilligkeitsphase geführt hat und wollte den materiellen Schaden wissen. „In der Tat ist Geld verloren gegangen“, sagte Unnold, was er allerdings nicht konkret beziffern kann. Für die Veröffentlichungen zum Bürgerentscheid musste die Ortsgemeinde Schopp rund 1200 Euro aufwenden. FWG-Ratsmitglied Dietmar Meyer ergänzte, dass der grundlegende Beschluss im Ortsgemeinderat, nach dem Ortsbürgermeister Bernd Mayer handelte, bei einer Enthaltung gefasst worden sei. Wiederum ein Thema war der Erhalt der Grundschule. „Es wird da definitiv keine Änderungen geben“, betonte Unnold. Er verwies auf Investitionen von 636.000 Euro in 15 Jahren. „Ich kämpfe darum, dass dieser Standort erhalten bleibt“, ergänzte der Bürgermeister. In einem Gespräch mit Vertretern der VG Waldfischbach-Burgalben wurde der Erhalt dieser Schule ebenfalls zugesagt, betonte SPD-Ratsmitglied Petra Heid. Sie verwies auf hohe Umlagesätze der VG Landstuhl im Vergleich zur VG Waldfischbach-Burgalben. „Wenn Schopp im Landkreis Kaiserslautern bleibt, wird sich nichts ändern.“ So lauten die Recherchen von Petra Mayer und ihren Mitstreitern im Arbeitskreis Bürgerentscheid. Dieser Aussage widersprach der Ortsbürgermeister und betonte, dass bei einem Zusammenschluss mit Landstuhl die Pro-Kopf-Verschuldung um 1000 Euro steige. Durch die geringere Verbandsgemeindeumlage in Waldfischbach-Burgalben spare Schopp jährlich 80.000 Euro. Eine Reduzierung der VG-Umlage wäre auch in Kaiserslautern-Süd denkbar, so Unnold, und zwar dann, wenn die Realschule plus in eine andere Trägerschaft übergeben wird. Beim Blick auf den Haushalt der VG Landstuhl erwartet FWG-Ratsmitglied Thorsten Meyer eine Erhöhung der Verbandsgemeindeumlage. Aufgrund der Vorgaben der Landesregierung sieht CDU-Ratsmitglied Klaus Nahlenz keine andere Möglichkeit als das Gespräch mit der Verbandsgemeinde Landstuhl. Ziel der Gespräche müsse es sein, dass das Vorhandene erhalten bleiben wird. „Wir müssen handeln, sonst geht es uns so wie Hochspeyer und Wallhalben“, bekräftigte Unnold und bezifferte den Restbuchwert der Verbandsgemeindewerte in Schopp auf rund 7,2 Millionen Euro. (llw)