Lambrecht Haushalt: Erstmals seit Langem ein Überschuss
In den vergangenen Jahren hat in den Abschlussbilanzen gelegentlich ein Gewinn gestanden, dass aber bei der Planung schon mit einem – wenn auch geringen – Überschuss gerechnet wurde, ist schon lange nicht mehr vorgekommen. Verbandsbürgermeister Gernot Kuhn (CDU) nannte mehrere Gründe dafür, verwies aber auch darauf, dass es noch zahlreiche Unwägbarkeiten gebe.
Ein wesentlicher Grund für die Verbesserung ist, dass aufgrund einer Reform des kommunalen Finanzausgleichs, die Umlage, die die Verbandsgemeinde an den Landkreis Bad Dürkheim zahlen muss, anders berechnet wird und nun deutlich niedriger ausfällt. So mussten in diesem Jahr über 732.000 Euro an den Kreis gezahlt werden. Für kommendes Jahr sind 57.300 Euro und für 2024 rund 58.500 Euro vorgesehen. Zwar bekommt die Verbandsgemeinde im Gegenzug weniger Schlüsselzuweisungen vom Land, doch wirkt sich das weniger deutlich aus. Rund 1,8 Millionen Euro konnten in diesem Jahr an Schlüsselzuweisungen verbucht werden, etwa 1,3 Millionen Euro werden es in diesem und im kommenden Jahr sein.
Teils deutlich höhere Ausgaben
Auch rechnet die Verbandsgemeinde mit höheren Einnahmen aus der Umlage, die die Gemeinden zahlen müssen. Diese wird unter anderem anhand der Einnahmen, die die Gemeinden durch die Grund- und Gewerbesteuer haben, berechnet. Das Land hat die Gemeinden aufgefordert, diese Steuern deutlich zu erhöhen, was dazu führen wird, dass die Gemeinden mehr Geld an die Verbandsgemeinde zahlen müssen.
Doch wird in einigen Positionen auch mit deutlich höheren Ausgaben gerechnet. So wurde der Haushaltsansatz für Strom, Gas, Wasser und Abwasser mehr als verdoppelt, von rund 276.000 Euro (2022) auf etwa 568.000 Euro (2023). Die Ausgaben für Sachleistungen steigen von 1,5 auf zwei Millionen Euro.