Kaiserslautern „Verletzungen auf Seiten der Politik“

Die Pfaff-Initiative „Pfaff erhalten − Stadt gestalten!“ hat es bedauert, dass die Koalition aus SPD, Grünen, Freien Wählern und FBU nicht an ihrer Pfaff.Werk.Stadt am 19. April teilnehmen möchte.

Wer ist die Pfaff-Initiative?

Die Pfaff-Initiative ist eine Vereinigung aus fünf Kaiserslauterer Kulturinstitutionen, die sich eine demokratische Mitbestimmung über die Zukunft des Pfaff-Areals auf die Fahnen geschrieben hat. Sie hat die erfolgreiche Online-Petition zu Entwicklung des früheren Pfaff-Geländes auf den Weg gebracht. Was hat die Pfaff-Initiative bei ihrer Pfaff.Werk.Stadt am 19. April, 18 Uhr, Alte Eintracht, vor? Es ist die zweite Pfaff.Werk.Stadt, die die Pfaff-Initiative organisiert. Die zweite Auflage steht unter dem Motto „Fachexperten treffen Stadtpolitik“. Namhafte Vertreter aus den Feldern Denkmalwerte und Identität, Stadtumbau, Architektur, Mobilität und Verkehr sowie Immobilienökonomie sind angekündigt. Als Moderator ist Professor Franz Pesch, renommierter Architekt und Stadtplaner, nominiert. Zusammen mit der Politik will die Initiative die Stellungnahmen zur Online-Petition auswerten, die Anregungen aus der Bürgerschaft aus der ersten Pfaff.Werk.Stadt vorstellen und mit der Politik in einem offenen Dialog ihre Vorstellungen zur Zukunft des früheren Pfaff-Geländes diskutieren. Warum will die Koalition an der Pfaff.Werk.Stadt der Pfaff-Initiative nicht teilnehmen? Die Koalition setzt auf den von der Stadt beziehungsweise von der Pfaff-Areal-Entwicklungsgesellschaft (PEG) initiierten Bürgerdialog, der am 16. April startet. Sie hat ihre Absage in einem Brief an die Pfaff-Initiative begründet. Darin verweist sie darauf, dass durch zahlreiche Veröffentlichungen und heftige Vorwürfe aus der ersten Bürgerwerkstatt Verletzungen auf Seiten der Politik entstanden sind. Das derzeitige Diskussionsklima werde als nicht zielführend empfunden, könne nicht gut für den Dialog und die gemeinsame Sache sein. Die Koalition stehe für einen fairen, demokratischen Prozess. An diesem müssten alle Organisationen der Stadt, Umweltverbände, Bau AG, Einzelhandels- und Wirtschaftsverbände und so weiter gleichermaßen und gleichberechtigt partizipieren, müssten ihre Experten einbinden können. Nur durch einen unabhängigen Moderator könne diese gleichrangige Einbindung gewährleistet werden. Die Koalition wolle den Moderationsprozess, den die Stadt eingeleitet hat, unterstützen und im Sinne aller Bürger schützen. Der Schutz bestehe auch in einer Konzentration auf diesen Prozess. Ist sich die Koalition darin einig? Ja, das scheint derzeit der Fall sein. Einigkeit demonstrierte sie bereits vor Wochenfrist, als sie der Pfaff-Initiative gemeinsam zu einem Gespräch gegenübertrat. Ein weiterer Beleg für die derzeitige Geschlossenheit ist auch die Tatsache, dass die Absage zur Teilnahme an der Pfaff.Werk.Stadt durch den Fraktionssprecher der Grünen, Tobias Wiesemann, formuliert wurde und nicht durch die größte Koalitionsfraktion, die SPD. Es war in der Vergangenheit erwartet worden, sollte die Koalition uneinig werden in der Frage der Entwicklung des früheren Pfaff-Geländes, dann aufgrund von Positionen der Grünen. Wie kommentiert die Pfaff-Initiative die Absage der Koalition zu der Pfaff.Werk.Stadt? Die Pfaff-Initiative stimmt derzeit unter den fünf Kulturinstitutionen, die sie vertritt, eine Stellungnahme dazu ab. Sie will sich Anfang der Woche äußern, auch zum Umgang mit dem von der Stadt initiierten Bürgerdialog. Thomas Fischer (Raumpiraten) äußerte gestern lediglich das Bedauern der Initiative über die Absage. Was plant die Stadt zum Auftakt ihres Bürgerdialogs am 16. April, 14 bis 18 Uhr, in der Burgherrenhalle? Sie will die bisherigen Ideen für die Gestaltung des früheren Pfaff-Geländes vorstellen. Sie will ein sogenanntes Palodium veranstalten, eine Mischung aus Podiumsdiskussion und Dialog in übersichtlichen Tischgruppen und mit dem Saal. Möglichkeiten und Potenziale, die das Areal bietet, sollen darin ausgelotet werden. Die Ergebnisse sollen in einen Kriterienkatalog zur Entwicklung des Geländes einfließen. Die Veranstaltung wird moderiert durch Sonja Hörster, Institut für Partizipatives Gestalten. (rdz)