Kaiserslautern Stadt erhält 7,3 Millionen Euro vom Land

Kaiserslautern erhält rund 7,3 Millionen Euro aus dem „Kraftpaket“ des Landes Rheinland-Pfalz. Das hat der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Rahm mitgeteilt. „Das Geld wird nächstes Jahr ankommen und vor Ort seine Wirkung entfalten“, sagte er. Es sei frei verfügbar, müsse aber noch in den Haushalt eingearbeitet werden, so Rahm zur RHEINPFALZ. Ein Großteil des Geldes werde benötigt, um die Herausforderungen rund um die Integration und Unterbringung von Geflüchteten – insbesondere mit Blick auf die Fluchtbewegungen aus der Ukraine – bewältigen zu können. Es werde aber noch Geld für andere Aufgaben übrig bleiben. Insgesamt stellt das Land den Kommunen 267,2 Millionen Euro zur Verfügung. Dadurch werde der städtische Haushalt entlastet, so dass an vielen Stellen finanzielle Kräfte frei werden, betonte Rahm. „Ich bin froh, dass wir als SPD-Fraktion im Landtag mit unserer parlamentarischen Arbeit eine so große Unterstützung für unsere Kommunen und die Menschen vor Ort ermöglichen können. Dies ist nach der Entlastung unserer Städte und Dörfer von Liquiditätskrediten in Höhe von insgesamt drei Milliarden Euro und der Viertelmilliarde, die das Land zur Unterstützung von Klimaschutz und Innovation vor Ort bereitstellt, bereits die dritte massive Förderung für die kommunale Familie in kurzer Zeit“, sagte Rahm.