Kaiserslautern Schulz als Bürgermeister und Steinbrenner als Beigeordneter ernannt

Das gab es noch nie: Gleich zwei neue Mitglieder des Stadtvorstandes wurden in der Stadtratssitzung am Montag von Oberbürgermeister Klaus Weichel (SPD) ernannt. Der Christdemokrat Manfred Schulz tritt im September als Bürgermeister die Nachfolge von Beate Kimmel (SPD) an, die dann Oberbürgermeisterin wird. Manuel Steinbrenner (Grüne) ist seit Montag als Nachfolger von Peter Kiefer (Freie Wähler) im Amt.

Der neue Erste Beigeordnete Schulz, Jahrgang 1978, der im Vorfeld seiner Wahl mehrfach betont hatte, den Stadtvorstand in einer Vermittlerrolle zwischen Rat und Verwaltung zu sehen, bedankte sich nach seiner Ernennung für den Vertrauensvorschuss, den ihm der Stadtrat gewährt habe. Er wolle mit allen Ratsmitgliedern gut zusammenarbeiten. Schulz appellierte an die Volksvertreter, mit den Mitarbeitern im Rathaus respektvoll umzugehen. Natürlich sei es Aufgabe des Rates, die Verwaltung zu kontrollieren. „Bitte richten Sie aber Ihre Kritik an die politischen Beamten, die müssen das aushalten.“ CDU-Fraktionschef Michael Littig hatte seinem bisherigen Stellvertreter eine große Laterne überreicht mit den Worten, als oberster Nachtwächter müsse er künftig in der Stadt für Sicherheit und Ordnung sorgen. Und den Bürgern die dunklen Ecken in der Stadt ausleuchten. Er spielte damit auf die Problemzonen rund um das Einkaufszentrum „K in Lautern“ und den Rathausvorplatz an.

Schulz für Recht und Ordnung zuständig

Schulz, der mit Frau und zwei Kindern im Norden der Stadt wohnt, ist von Haus aus Diplom-Verwaltungswirt und war zuletzt für den Personalhaushalt an der Rheinland-Pfälzischen Technischen Universität zuständig. Er wird im Stadtvorstand für Recht und Ordnung, die Kultur, die Stadbildpflege sowie Bildung und Ehrenamt verantwortlich sein, ebenso für die Stadtentwässerung und die Stadtwerke.

Eine Dezernatsneuverteilung, wie sie Oberbürgermeister Klaus Weichel noch im Juni haben wollte, ist damit offenbar vom Tisch. Nach den Plänen Weichels hätte das Referat Feuerwehr und Katastrophenschutz beispielsweise an Schulz gehen sollen. Das bleibt aber jetzt dort, wo es auch unter Peter Kiefer war, in Dezernat IV.

„Sie übernehmen ein Dezernat mit einer großen Bandbreite und sehr vielen Mitarbeitern“, sagte Weichel zu dem neuen Baudezernenten Manuel Steinbrenner. Der 38-jährige Architekt lebt mit Frau und sieben Kindern in Heidelberg und wird künftig neben der Feuerwehr für die Referate Gebäudewirtschaft, Tiefbau, Grünflächen, Bauordnung und Umweltschutz zuständig sein und die Stadt in der Gartenschau und in der Zoo-Gesellschaft vertreten. Grünen-Fraktionsvorsitzender Tobias Wiesemann übergab Steinbrenner eine Sonnenblume. „Wir hoffen, dass wir mit Ihnen in Sachen Klimaschutz einiges bewegen können.“ Obendrein gab es mehrere Feuerwehrautos für den neuen Mann. „Die passen auch in kleinere Garagen“, verwies Wiesemann auf Probleme mit der Unterstellmöglichkeit für ein zu großes Löschfahrzeug in Morlautern.

Steinbrenner: Es ist einiges zu tun

Steinbrenner, der bislang für die Grünen im Heidelberger Stadtrat saß, betonte, er sei in Kaiserslautern sehr herzlich aufgenommen worden, habe schon viele Gespräche mit Referatsleitern geführt. „Es ist einiges zu tun“, so sein erster Eindruck.

Den Stadtvorstand komplettieren aktuell Oberbürgermeister Klaus Weichel und Anja Pfeiffer (CDU), die als Sozialdezernentin auch für die Schulen und Sport zuständig ist, sowie noch Beate Kimmel, die im September Oberbürgermeisterin wird. Die Mitglieder des Stadtvorstandes sind für acht Jahre gewählt.