Kaiserslautern Polizei schirmt braun von bunt ab

Die Kundgebung der NPD spielte sich Ecke Mennoniten- und Friedenstraße ab. Zuvor hatten sich die Nationalsozialisten auf dem Messeplatz gesammelt, sie durften jedoch nicht zum Asternweg marschieren. Es zog sich etwa eine Stunde hin, bis die knapp 100 NPDler losziehen konnten.

Die Polizei wog ab zwischen NPD und Gegendemonstranten, versuchte, das Gewaltpotenzial abzuschätzen und handelte schließlich mit der NPD einen Alternativweg aus. Verlassen konnten die Neonazis den Messeplatz nur, weil die Polizei sie auf einem Schleichweg zwischen Penny-Markt und Torpedo-Garage auf die Altenwoogstraße eskortierte. Die Gegendemonstranten − die Polizei ging von 300 bis 400 aus − wurden im Barbarossaring weitgehend von der Polizei blockiert, so dass sie mit dem braunen Aufmarsch nicht in Berührung kamen. Das ursprüngliche Ziel Asternweg, wo rund 100 Asylbewerber leben, blieb Sperrgebiet für die Neonazis. Bürgermeisterin Susanne Wimmer-Leonhardt hatte das zur Auflage gemacht, den Nazi-Widerspruch lehnte das Verwaltungsgericht ab. Mit mehreren hundert Polizisten begann um 11 Uhr das Katz-und-Maus-Spiel: Wenn die NPD so läuft, wie laufen dann die Gegendemonstranten? Einsatzleiter Franz-Josef Brandt sagte: „Die NPD hat ein Anrecht loszugehen, aber wir machen das nicht um jeden Preis.“ Ihm ging es darum, Nazi-Aufmarsch und Gegen-Demo auseinander und friedlich zu halten. Gegen 12 Uhr wurde es ernst: Die Polizisten setzten den Helm auf, zogen dichter auf. Mit 21 Leuten war auch die städtische Versammlungsbehörde im Einsatz. Die Polizei forderte die Gegendemonstranten auf, Platz zu machen, damit der NPD-Zug los kann. Die jedoch setzten sich auf die nasse Straße. Trotz dreimaliger Aufforderung und der Ansage, dass die Polizei danach „einfache körperliche Gewalt“ anwenden wird, wichen sie nicht. Die Polizei bugsierte das NPD-Häufchen schließlich nach hinten vom Messeplatz runter. Polizeipräsident Wolfgang Erfurt beobachtete gespannt den Zug: „Die Frage ist, ob sie sich an die Grenzen halten.“ In der Friedenstraße waren alle und offensichtlich noch ein paar mehr wieder da. Die NPD-Kundgebung mit Musik und einer blonden Maid mit Zöpfen ging in großen Teilen im Trillerpfeifen-Konzert und in Schmährufen der Nazi-Gegner unter. „Halt’s Maul“ und „Nazis raus“ auf der einen Seite, Kraftmeiereien wie Spucken und Stinkefinger oder hämisches Gelächter auf der anderen. Dazwischen die Polizisten. Am Asternweg stand ein Großteil der antifaschistischen Menschen und machte ein Hupkonzert. Brandt zog am Abend Bilanz. Die Neonazis seien gegen 16.30 Uhr − wieder über Umwege − am Hauptbahnhof angekommen. Insgesamt habe es „keine nennenswerten Zwischenfälle“ gegeben. Gegen 17 Uhr war der Spuk vorbei. (ita)