Kaiserslautern Grüne und CDU fordern Sondersitzung zu Lüftungsanlagen

Ohne Lüften geht in den Klassensälen wegen der Pandemie nichts.
Ohne Lüften geht in den Klassensälen wegen der Pandemie nichts.

Die Grundschulen öffnen. Und es wurden immer noch keine Lüftungsanlagen in Kaiserslauterer Schulen installiert. Deshalb fordern die Stadtratsfraktionen von CDU und Grünen die Einberufung einer Sondersitzung des Stadtrates zum Thema „Ausstatten der Schulen mit Belüftungssystemen“. Externe Experten sollen eingeladen werden, um Klarheit darüber zu erhalten, welche Maßnahmen sinnvoll sind. Grüne und CDU kritisieren, bereits im September sei von ihren Fraktionen ein Antrag eingereicht worden, der die Installation von Lüftungsanlagen in Klassensälen vorsieht, in denen nicht oder nicht ausreichend gelüftet werden kann. Unverständlicherweise sei der Beschluss zunächst aber überhaupt nicht angegangen und dann sogar von Oberbürgermeister Klaus Weichel aus Wirtschaftlichkeitsgründen ausgesetzt worden. Jetzt soll die Aufsichtsdirektion ADD in Trier die Umsetzbarkeit prüfen.

„Wir brauchen eine Entscheidung“

„Wie nun mitgeteilt wurde, wird dies nicht vor Mai geschehen. Da die Zeit allerdings drängt, muss jetzt auf kommunaler Ebene ohne das finale Urteil der ADD eine Entscheidung gefällt werden“, fordern CDU und Grüne. Deshalb sollen zu der Sondersitzung auch ein Experte der Deutschen Physikalischen Gesellschaft (DPG) sowie die für die Schulen zuständige rheinland-pfälzische Ministerin Stefanie Hubig eingeladen werden. Die DPG hatte vor kurzem eine Stellungnahme herausgegeben, wonach Lüftungsanlagen mehr bringen als normales Lüften. Es sei nicht tragbar, die Sache monatelang auszusitzen, wenn die Lage aufgrund des ursprünglichen Corona-Virus und seiner Mutanten so brenzlig ist. „Unsere Lehrer und Schüler müssen bestmöglich geschützt werden. Deswegen möchten wir mittels faktenbasierter Diskussion zu einer Lösungsfindung beitragen, um eine schnellstmögliche Entscheidung in diesem Prozess zu ermöglichen“, heißt es in der Pressemitteilung von CDU und Grünen.

Der Stadtvorstand hatte in der Diskussion zunächst die Förderrichtlinien des Landes abgewartet, die erst Ende des Jahres eintrudelten und besagen, dass die Kosten nur für Geräte in Räumen übernommen werden, in denen Stoßlüften unmöglich ist. Das trifft auf 31 Klassensäle in der Stadt zu, die Anlagen sind bestellt.