Kaiserslautern 
Grüne fürchten Verdrängungswettbewerb durch Wasgau-Markt
Mit der Ausweisung eines Sondergebietes soll im Bereich Mainzer Straße – Benzinoring großflächiger Einzelhandel ermöglicht werden. Geplant ist ein Gebäudekomplex, in dem ein Abhollager des Hornbach-Baumarktes, der auf der gegenüberliegenden Straßenseite seinen Standort hat, ein Wasgau-Markt mit einer Verkaufsfläche von rund 1200 Quadratmetern und ein Fitnesscenter Platz finden sollen. Parallel zum Bebauungsplanverfahren, in dem die Öffentlichkeitsbeteiligung stattfand, will die Stadt ihr Einzelhandelskonzept fortschreiben. Darin ist der Bereich als neuer Einzelhandelsstandort aufgenommen. Eigentlich hätte der Stadtrat bereits am 22. März über das Einzelhandelskonzept beraten sollen. Damals wurde der Punkt aber von der Tagesordnung genommen. Der Bauausschuss befasste sich nun vorbehaltlich des Stadtratsbeschlusses über das Konzept mit dem Bebauungsplanentwurf, wie Beigeordneter Peter Kiefer in der Diskussion deutlich machte.
Grüne präferieren andere Nutzung
„Wir stimmen diesem Vorhaben ja schon traditionell nicht zu“, sagte Tobias Wiesemann für die Grünen und führte gleich mehrere Kritikpunkte auf. So hätte er sich für die Fläche eine andere Nutzung gewünscht, etwa wohnortnahe Lagerflächen für mittelständische Handwerksbetriebe, die stattdessen immer wieder auf der „grünen Wiese“ angesiedelt werden. Elke Franzreb, Leiterin des Referates Stadtentwicklung, stimmte Wiesemann grundsätzlich zu. Das sei die Idealvorstellung. Allerdings sei es 20 Jahre lang nicht gelungen, eine solche Nutzung dort zu realisieren. Es stelle sich nun die Frage, ob man weiter warten wolle. Dass das nun geplante Vorhaben eine Verbesserung im Vergleich zur aktuellen Situation darstelle, sei klar, meinte Beigeordneter Kiefer.
Grünen-Fraktionssprecher Wiesemann verwies zudem darauf, dass es im näheren Umkreis gleich mehrere Discounter gebe. Aldi-, Penny- und Netto-Märkte sind in einem Radius von rund 300 Meter zu finden. Komme der Wasgau-Markt, ergebe sich eine Überversorgung, auf die auch die Struktur und Genehmigungsdirektion und der Handelsverband mit ihren Stellungnahmen hingewiesen hätten. Mit der Ausweisung des Sondergebietes für großflächigen Einzelhandel befeuere man einen Verdrängungswettbewerb, obwohl verschiedene Standorte bereits jetzt Probleme hätten, sagte Wiesemann, unter anderem mit Verweis auf das Pfalzcenter. Zudem gebe es eine Unterversorgung mit Einkaufsmöglichkeiten, die fußläufig zu erreichen sind. Der neue Markt sei allerdings auf eine Erreichbarkeit mit dem Auto ausgelegt.
Littig sieht andere Zielgruppe
Zu einem anderen Schluss kam Michael Littig (CDU). Er sei froh, dass das Gebiet weiterentwickelt werde. Man könne nur spekulieren, wie sich der Wettbewerb entwickle, so Littig. Der geplante Wasgau-Markt spreche eine andere Zielgruppe an als die Aldi-, Netto- und Penny-Märkte, schätzt der CDU-Sprecher, und der Markt werde womöglich auch stärker von Menschen frequentiert, die aus Kaiserslautern herauspendeln.
Wiesemann kritisierte derweil eine Ungleichbehandlung von Vorhaben bereits bestehender Märkte. So hatte Aldi bei der Öffentlichkeitsbeteiligung beklagt, dass die Stadt dem Wunsch einer Erweiterung des Aldi-Standortes in unmittelbarer Nähe in der Mainzer Straße nicht entsprochen habe, nun aber die Ansiedlung eines Einzelhändlers mit einer Verkaufsfläche von bis zu 1200 Quadratmetern erlaube. Simon Sander machte deutlich, dass er befürchtet, dass Aldi gegen den Beschluss klagen werde.
Eine Spekulation darüber sei müßig, merkte Kiefer an, der darauf verwies, dass man abwarten müsse, ob der Stadtrat dem Einzelhandelskonzept und dem vom Bauausschuss als Satzung beschlossenen Bebauungsplan zustimmen werde. Dann sehe man, welche Konsequenzen sich daraus ergeben.