Grünstadt Gewerbesteuerrückzahlung: Vermögen schrumpft

Die Gemeinde Kleinkarlbach schrumpft, bei der Einwohnerzahl und mit ihrem Guthaben bei der Verbandsgemeindekasse. Das hat Ortsbürgermeister Rainer Gierth am Samstag beim Neujahrsempfang im Dorfgemeinschaftshaus berichtet. Zwar zeichnete er insgesamt ein positives Bild seiner Heimatgemeinde, seiner Bürger und Vereine. Doch um dies zu bewahren, bedürfe es in der Zukunft einiger Anstrengungen.

„Wir ist zum ersten Mal unter die Marke von 900 Einwohnern gefallen, 897 Bürger zählt der Ort“, sagte Gierth. Dabei spiele auch eine Rolle, dass mehr als 21 Prozent der Einwohner zwischen 50 und 59 Jahre alt seien und nur wenige Kinder geboren werden. Vor diesem Hintergrund sei die Entscheidung für den gemeinsamen Schulstandort Kirchheim-Kleinkarlbach richtig und bedeutsam gewesen, griff Gierth ein Thema auf, das auch in den Reden von Reinhold Niederhöfer, dem ehemaligen Bürgermeister der Verbandsgemeinde Grünstadt-Land, und Frank Rüttger, dem neuen Bürgermeister der Verbandsgemeinde Leiningerland, eine große Rolle spielte. Vorgesehen sei in die Schullandschaft zu investieren – Niederhöfer sprach von acht bis neun Millionen Euro bis zum Jahr 2024 – um alle Schulstandorte der beiden fusionierten Verbandsgemeinden zu erhalten. Als für Kleinkarlbach ärgerliche Veränderung des Deutschen Steuerrechts wertete Gierth, dass Unternehmen im Ort mehr Gewerbesteuer erstattet bekommen als sie zahlen. Auf diese Weise sei das Vermögen der Gemeinde von rund 1,6 Millionen Euro im Jahr 2012 auf aktuell noch knapp 300.000 Euro zusammengeschrumpft. „Sicher sind wir zufrieden darüber, dass wir Arbeitsplätze und Industrie im Ort haben, auch können wir den Betrieben nicht vorwerfen, ihre steuerlichen Möglichkeiten zu nutzen, aber die Auswirkungen falscher Entscheidungen des Gesetzgebers spüren wir als Gemeinde enorm“, klagt der Ortsbürgermeister. 2018 werde ein Jahr der Erneuerung in Kleinkarlbach. Einsteigen werde die Verbandsgemeindewerke in den Austausch der Wasserleitungen in der Ortsdurchfahrt. Der erste Bauabschnitt, der noch in diesem Jahr angepackt wird, reicht von der westlichen Ortseinfahrt bis zur Einmündung der Backhohl. Los gehen soll es am 22. Juni, dann werde die Ortsdurchfahrt für mindestens neuen Wochen gesperrt sein. Die weiteren Bauabschnitte folgen 2019. Positiv sei, dass der Landesbetrieb Mobilität im Anschluss an die Leitungserneuerung die Straßen ausbaue, was die Anlieger der Ortsdurchfahrt kein Geld kosten werde. Bevor die Gemeinde das lange gewünschte und geplante Regenrückhaltebecken an der L 517 bauen kann, müsse sie erst ein Hochwasserschutzkonzept entwickeln, in dem neben öffentlichen Maßnahmen auch private Lösungen erfasst seien. Dies werde den Rat beschäftigen, so der Ortsbürgermeister, der Bilder vom letzten Starkregen am 14. Mai 2017 in seiner Präsentation zeigte, die eindrucksvoll untermalten, wie dringend der Bau des Regenrückhaltebecken ist. Zu Beginn des Empfangs war Gierth auch auf das gesellschaftliche Leben eingegangen. Mittlerweile werbe die Trifels-Rallye mit Bildern aus dem Ort. Am 15. oder 16. Juni werde es wieder ein Prüfung der Rallye in Kleinkarlbach geben. Ein großer Erfolg sei der Weihnachtsmarkt mit Hüttenzauber gewesen, bei dem 1600 Euro Spenden gesammelt wurden, die am Samstag an das Kinderhospiz Sterntaler übergeben wurden. Außerdem dankte Gierth Jutta Tisch, die 30 Jahre ohne Unterbrechung jedes Jahr einen Stand zum Weihnachtsmarkt beigetragen habe.