Grünstadt FWG verzichtet auf Sitz im Aufsichtsrat

Die Gemeinde Obrigheim bringt ihr Elektrizitätswerk in die „Kommunale Energieversorgung Eisenberg und Partner“ (Keep GmbH in Gründung) ein. Die sechs Beschlüsse dazu fielen in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats mit der Mehrheit von SPD und CDU jeweils gegen die Stimmen der sieben anwesenden FWG-Ratsmitglieder.

Die FWG verzichtete auch auf einen Sitz im Aufsichtsrat. Das konsequente Nein der Fraktion richte sich nicht gegen die Verbandsgemeinde Eisenberg und stelle auch nicht die fachliche Qualifikation und die Kompetenz der Werke-Mitarbeiter in Frage, betonte FWG-Fraktionssprecher Joachim Stefan Müsel gegenüber der RHEINPFALZ. Die Ablehnung sei allein in der Art und Weise begründet, wie die Gemeindespitze den Übergang des E-Werks gehandhabt habe. Der Anschluss an Eisenberg ist nach Auffassung der FWG wirtschaftlich nicht die beste Entscheidung im Interesse Obrigheims. In einer mehrseitigen Stellungnahme, die der Pressesprecher der Freien Wählergruppe, Dirk Wenzel, der RHEINPFALZ zukommen ließ, werden die Kritik und die Ablehnung der Fraktion ausführlich begründet. So gilt es als offenes Geheimnis, dass die Pfalzwerke das Obrigheimer E-Werk für knapp zwei Millionen Euro kaufen wollten. Zudem, so Müsel, hätten sich auch die Stadtwerke Grünstadt als Partner angeboten. Die Stadtwerke betreiben bereits die Gasversorgung in Obrigheim und engagierten sich im Ort. Warum nicht wenigstens die Offerte aus Grünstadt näher geprüft worden sei, könne die FWG nicht verstehen. Die „Freien“ vermissen einen fundierten Vergleich, der Vor- und Nachteile für Obrigheim bei einem Zusammengehen mit der VG Eisenberg oder mit den Stadtwerken Grünstadt auflistet. Es sei für sie der Eindruck entstanden, als ob die Mehrheitsfraktion der SPD diese Alternative bewusst ignoriert habe. Dadurch habe die Gemeindespitze gegen die Interessen Obrigheims und seiner Einwohner gehandelt, lautet das Fazit der FWG. Christ- und Sozialdemokraten, die mit zehn und zwei Sitzen die Mehrheit im Obrigheimer Rat haben, hätten in der Sache „Beitritt zur Keep GmbH“ keinen Diskussionsbedarf mehr gesehen, sagte Siegfried Sell-Sommerrock (SPD, Erster Beigeordneter) im Gespräch mit der Redaktion. Sowohl im vergangenen Rat als auch in dem Gremium, das im Mai vor einem Jahr neu gewählt wurde, sei das Für und Wider ausführlich dargestellt und erörtert worden. SPD und CDU seien überzeugt davon, mit dem Beitritt zur Keep längerfristig das Beste für die Gemeinde Obrigheim herausgeholt zu haben, sagte Sell-Sommerrock. Bei einem Verkauf des Werkes hätte es zwar sofort sehr viel Geld gegeben. Mit dem beschlossenen Beitritt zu dem Werke-Verbund seien kontinuierliche Einnahmen aus den Gewinnen des neuen, größeren E-Werks und der Konzessionsabgabe zu erwarten. (ks) Stichwort Keep GmbH: Fünf Gemeinden wollen ihre bisher selbstständigen Elektrizitätswerke in eine gemeinsame GmbH unter Führung der VG-Verwaltung Eisenberg einbringen. Kompliziertere Gesetze und auch Marktregeln werden dafür angeführt. Die Keep GmbH wird künftig gebildet aus den VG-Werken Eisenberg sowie den E-Werken Ramsen, Hettenleidelheim, Wattenheim und Obrigheim.