Eisenberg Anliegerkritik: Schilder helfen nicht

Den Eindruck, dass wegen der tiefen Schlaglöcher in der Straße „Am Gänsberg“ in Ramsen und dem Hinweis „Straßenschäden“ am Beginn und Ende der Straße langsamer gefahren werde, konnte ein Anlieger in der Ratssitzung am Montagabend nicht bestätigten. „Es ist laut, die Belästigung wird täglich mehr“, klagte der Mann. Abhilfe durch eine umfangreiche Reparatur der Straße werde es frühestens 2019 geben können, informierte Ortsbürgermeister Wolfgang Steitz (CDU). Er versprach allerdings die schlimmsten Löcher zumindest flicken zu lassen.

Beim Bau der Straße „Am Gänsberg“ war die Deckschicht nicht ordnungsgemäß ausgeführt worden, hatte Steitz schon in der Haupt- und Finanzausschusssitzung vor einer Woche informiert. Deshalb sei es nötig die komplette Straßendecke abzufräsen und zu erneuern. Dies werde allerdings nicht die Bürger belasten, sondern sei eine Reparaturmaßnahme. In Haftung nehmen könne die Gemeinde niemanden mehr, da es das Bauunternehmen, das die Straße hergestellt hatte, nicht mehr gebe. „Wir erwarten jetzt, dass wir seitens des Landes einen Zuschuss aus dem Investitionsstock bekommen können, um die Maßnahme zu bewältigen“, so Steitz. Seitens der Gemeinde sei geprüft worden, welche Zuschussmöglichkeiten bestehen. Einen Antrag für Mittel des Landes könne die Gemeinde allerdings erst ab September stellen, so dass mit der Bewilligung frühestens 2019 zu rechnen sei, und erst dann eine Ausschreibung der Sanierungsarbeit erfolgen könne. Geändert hat der Gemeinderat den Bebauungsplan Gänsberg. Dort sind künftig Nebengebäude mit einem Volumen bis 50 Kubikmeter – vor allem Schuppen und Gartenhäuser – außerhalb des eigentlichen Baufensters zulässig. Außerdem wurde die Tiefe der Baufelder für die südlichen Grundstücke von 15 auf 22 Meter erhöht, was den Eigentümern auch mehr Möglichkeiten gibt. Künftig sind die Grundstücke Gänsberg 30 bis 32 kein Mischgebiet mehr, sondern wie alle anderen Flächen im Umfeld reines Wohngebiet, was eine gewerbliche Nutzung der Flächen einschränkt. Deutliche Verschlechterungen bringt der Nachtragshaushalt der Gemeinde. Das Defizit von 357.120 Euro steigt auf 403.614 Euro an, was vor allem durch deutliche Mehrausgaben für Verbandsgemeinde- und Kreisumlage verursacht ist. 88.000 Euro mehr muss Ramsen dafür zahlen, was auch schon im Hauptausschuss deutlich herausgestellt worden war (wir berichteten). Mehr Geld ausgegeben hat die Gemeinde zudem für die Erneuerung ihrer Wohnung im Klosterhof, rund 8000 Euro für eine neue Haustür und einen Kamin. Der geplante zusätzliche Ausbau eines Straßenstücks in der Pfaffenhecke wird weitere 50.000 Euro kosten. Die steigenden Schlüsselzuweisungen (rund 22.000 Euro), die das Land als Finanzausgleich an die Gemeinde zahlt, werden durch die Mehrausgaben für die Umlagen aufgefressen. Vergeben hat der Gemeinderat ohne weitere Diskussionen den Auftrag für die abschließende Planung des Ausbaus in der Friedhofsstraße und in der Staufer Straße. 13.400 Euro soll die Planung, die zudem die Bauüberwachung der Maßnahme beinhaltet, kosten. „Das entspricht der untersten Honorarstufe“, informierte Steitz. Der Endausbau der Straßen insgesamt wird 120.000 Euro erfordern. Grünes Licht gab der Gemeinderat für die ebenfalls vorberatene Übernahme einer Grabpatenschaft auf dem Gräberfeld Ripperterhof. Wer eine solche Patenschaft übernimmt, verpflichtet sich für fünf Jahre, die Pflege und den Erhalt der Grabstätten zu gewährleisten und auch Reparaturen zu übernehmen. Der Grabpate trägt die Kosten. Meist übernehmen Nachkommen die Patenschaften für abgelaufene Gräber der eigenen Vorfahren, die dann auf dem kleinen Friedhof des Ripperterhofes nach Ablauf der Ruhezeit erhalten bleiben können. Auf Nachfrage der RHEINPFALZ informierte der Ortsbürgermeister darüber, dass sich die Abstufung der Kreisstraße zwischen Steinborn und Stauf, die derzeit in den politischen Gremien in Stauf und der Stadt Eisenberg beraten wird, nicht auf den weiteren Verlauf der Straße auswirke. „Die ehemalige Kreisstraße ist in der Ortslage Ramsen schon seit längerem abgestuft und auch die Straße nach Stauf ist im eigentlichen Sinn ein Feldweg, der eigentlich nicht mehr für den öffentlichen Verkehr vorgesehen ist. Die Unterhaltspflicht liegt bei uns“, sagte Steitz. Festhalten will der Gemeinderat am Standort Klosterhof für die Maifeier am 30. April. „Ich hatte zwar angekündigt, dass ich dazu eine Umfrage zum Standort bei der Bevölkerung durchführen werde, konnte das allerdings bislang nicht realisieren“, so Steitz. Der Klosterhof biete gegenüber dem früheren Veranstaltungsort am Marktplatz allerdings deutlich bessere logistische Voraussetzungen für die Maifeier, was auch vom Gemeinderat so gesehen wurde. Für das kommende Jahr soll dann über ein neues Konzept für die gesamte Veranstaltung beraten werden.