Donnersbergkreis Zur Sache: Überrascht, verärgert und abwartend

Überrascht zeigte sich gestern Arno Mohr, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Alsenz-Obermoschel, als ihn die RHEINPFALZ über das Schreiben von Staatssekretär Günter Kern informierte. „Ich mache das nun seit 2009 mit. 2015 hatte mir Herr Kern gesagt, dass nur Meisenheim geht. Wir haben uns im Verbandsgemeinderat mit großer Mehrheit für Meisenheim entschieden, zwölf von 16 Ortsgemeinden haben das auch getan. Nun wird wieder zurückgerudert auf Null...“ Für diese Rolle rückwärts habe er kein Verständnis. „Da ist in der Vergangenheit viel Porzellan zerschlagen worden, jetzt geht das wieder los. So kann man nicht mit den Gemeinden und den Menschen umspringen“, betonte der Bürgermeister. Das Ganze mit einer Bevölkerungsberechnung für das Jahr 2035 zu begründen, ist für Mohr ein Argument, das er nicht nachvollziehen kann. „Wir hatten zuletzt entgegen aller Prognosen sogar einen Bevölkerungszuwachs. Das Land hätte hier schon lange Fakten schaffen müssen. Wir haben Beschlüsse mit großer Mehrheit gefasst. Was will man mehr? So etwas ist schädlich fürs Miteinander.“ Auch dem Meisenheimer VG-Bürgermeister Dietmar Kron war gestern von Kerns Schreiben nichts bekannt. „Wir arbeiten mit Alsenz-Obermoschel schon gut zusammen und wollen auch zusammen. Und nun würde man den Bürgerwillen total außer Acht lassen...“ In Meisenheim gebe es eine klare Mehrheit für einen Zusammenschluss mit der VG Alsenz-Obermoschel. Zwar kenne er auch Bevölkerungsprognosen. „Doch hätten wir nach einer Fusion noch mehr als zehn Jahre Zeit bis 2035 und es steht eine Kreisreform bevor“, sagte Kron. Er könne sich vorstellen, dass eine fusionierte Verbandsgemeinde Alsenz-Obermoschel und Meisenheim in einem zweiten Schritt dann noch um weitere Ortsgemeinden wachse. „Für mich sieht das so aus, als schiebt man die Entscheidung noch vor sich hin, weil man nicht die richtige Lösung hat.“ „Wir hatten einen bestehenden Fusionsvertrag, den hatte die VG Alsenz-Obermoschel 2012 mit der Mehrheit der Bürger abgelehnt“, erinnert der Rockenhausener Verbandsgemeindebürgermeister Michael Cullmann an die Entwicklungen in der Vergangenheit. Viel zu dieser neuen Entwicklung will er derzeit nicht sagen: „Im Verbandsgemeinderat haben wir eine Resolution gefasst, dass alle Ortsgemeinden aus der VG Alsenz-Obermoschel, die zu uns kommen wollen, willkommen sind.“ Die VG Rockenhausen habe derzeit in Sachen Fusion keinen Handlungsbedarf. Nun müssten zunächst das Land oder die VG Alsenz-Obermoschel eine Entscheidung treffen. |ssl