Donnersbergkreis Langfristiges DSL-Ziel lautet 100 Mbit pro Sekunde

„Die flächendeckende Versorgung mit einem Breitband von 50 Mbit im ersten Schritt und einer späteren Leistung von über 100 Mbit ist das erklärte Ziel des Landes und unserer Ministerpräsidentin Malu Dreyer.“ Das hat Staatssekretär Günter Kern am Dienstagabend auf einer Informationsveranstaltung der sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik im Steinbacher Bürgerhaus betont. Landrat Winfried Werner hat unter anderem auf die großen Versorgungsunterschiede im Kreis hingewiesen.

Kerns Vortrag war im Wesentlichen ein Bericht darüber, wie es der mit dem Donnersbergkreis vergleichbare Rhein-Lahn-Kreis geschafft hat, einen modellhaften DSL-Ausbau auf den Weg zu bringen. Dort sei von großer Bedeutung gewesen, dass die Kompetenz von den Orts- und Verbandsgemeinden auf die Kreisebene übertragen wurde – so sei ein Projekt „aus einem Guss“ möglich gewesen. „Durch Bundes- und Landesmittel kann das Projekt so finanziert werden, dass für die einzelne Ortsgemeinde nur wenig Eigenanteil übrig bleibt. Der Rhein-Lahn-Kreis ist in dieser Sache so etwas wie eine Blaupause, die nun auf den Donnersbergkreis übertragen werden kann“, sagte Kern. Es sei nicht nur eine Chance, sondern eine Notwendigkeit, den Weg des Breitbandausbaus zu gehen. „Die Breitbandinitiative des Landes wurde bereits in der Bürgermeisterversammlung vorgestellt“, berichtete Winfried Werner den gut 20 Anwesenden. Auch im Kreisausschuss ist das Thema Ende März diskutiert und beschlossen worden, dass der Donnersbergkreis eines der vom Land geforderten Cluster sein soll. Wie berichtet, will das Land die Kräfte bündeln, um bis 2018 (fast) flächendeckend eine Internetgeschwindigkeit von zumindest 30 Megabit (Mbit) pro Sekunde zu realisieren. Für diese Aufgabe muss sich aber der Kreis den Hut aufsetzen. Werner skizzierte, wie unterschiedlich die Versorgung mit schnellem Internet im Donnersbergkreis ist: von einer weitgehenden Deckung mit 30 Mbit in Göllheim über einen Flickenteppich in Kirchheimbolanden und eigenen (Inexio-)Wegen in Winnweiler bis hin zu einer schlechten Versorgung in Alsenz-Obermoschel. „Jetzt haben wir eine Situation, in der der Bund und das Land Geld dafür geben. Und der Kreis wird sich auch beteiligen“, so Werner. Bundestagsabgeordneter Gustav Herzog erinnerte sich: „Vor sieben bis acht Jahren ging es noch um eine flächendeckende Versorgung mit 2 Mbit. Heute brauchen Unternehmen dreistellige Mbit-Leitungen. Das ist für eine einzelne Gemeinde nicht leistbar.“ Deshalb sei es sinnvoll, das Thema auf Kreisebene anzulegen. Durch die Versteigerung der Mobilfunklizenzen sei nun auch Geld vorhanden, das Ländern und Gemeinden zur Verfügung gestellt werden sollte. Herzog: „Der flächendeckende Ausbau ist eine Aufgabe der Politik. Schließlich verlangt das Grundgesetz, dass ein gleichwertiges Leben in allen Gemeinden möglich sein soll.“ Ferner empfahl der Abgeordnete, dass Gemeinden, die bereits eigenes Geld in das Breitband investiert haben, dieses bei weiteren Projekten angerechnet bekommen. Dadurch soll die Bereitschaft steigen, gemeinsam voranzugehen. „Denn wir stehen in der Verantwortung für alle Bürgerinnen und Bürger hier im Kreis“, so Herzog. Abschließend appellierte Günter Kern an die Gäste, „nicht zu zögern, sondern nun schnell voranzugehen, um den Vorsprung zu nutzen, den der Donnersbergkreis durch seine bisherigen Aktivitäten bereits hat“. (blk)