Donnersbergkreis Kampfansage von IS-Sympathisanten?

Hat die Terrorgruppe „Islamischer Staat“ (IS) Sympathisanten in Eisenberg? Diese besorgte Frage wirft ein Bürger aus der Region auf. Seinen Namen, welcher der Redaktion bekannt ist, möchte er aus Angst vor eventuellen Repressalien nicht nennen. Beim Sonntagsspaziergang habe er die Schmiererei zwischen Kerzenheim und Eisenberg entdeckt. Die RHEINPFALZ hat bei Stadt, Verbandsgemeinde, Polizei und Landeskriminalamt nachgefragt.

An der Brücke unter der B 47 prangen zahlreiche sinnfreie Schmierereien, prominent an der Nordseite jedoch ist (wie gestern bereits auf der Seite „Südwestdeutsche Zeitung“ zu lesen) die Abbildung der Schriftzüge in arabischer Sprache, die denen der Terrorgruppe IS in Syrien und Irak gleichen, zu sehen. Rechts daneben steht: „One Umma, One Flag, One War“. Übersetzt heißt das: „Eine islamische Weltgemeinschaft, eine Flagge, ein Krieg“. Es stellen sich die Fragen: Wer malt so etwas in Eisenberg? Wer und wie viele Menschen sympathisieren dort mit islamistischen Terrorgruppen? Bei der Stadt Eisenberg oder bei der Verbandsgemeinde gibt es keine Erkenntnisse über radikale Muslime. „Das ist Aufgabe der Polizei, dazu können wir keine Stellung nehmen“, sagte VG-Bürgermeister Bernd Frey, der sich mit Stadtbürgermeister Adolf Kauth in der Sache abgestimmt hatte, auf Anfrage der RHEINPFALZ. Bei der Polizei in Kirchheimbolanden wird die Angelegenheit nicht besonders hochgehängt: „Inhalt und Aussage der Graffiti als solche sind nicht strafbar, als Verunstaltung im öffentlichen Raum ist eventuell der Tatbestand einer Sachbeschädigung gegeben“, sagt Dienststellenleiter Karl Hofmeister. „Sie müssen das so sehen“, fügt er hinzu: „Wenn da jemand hinmalen würde ,Jesus ist mein Erlöser’, dann wäre das auch nur eine religiöse Aussage, keine eigentliche Straftat.“ Es könne zwar sein, dass es sich bei den Urhebern der Schmierereien um IS-Sympathisanten handele, aber potenzielle Täter aus dem islamistischen oder salafistischen Umfeld würden wohl kaum durch Wandschmierereien auf ihre Aufenthaltsorte hinweisen. Der Polizei in Kirchheimbolanden lägen keine Hinweise auf Straftaten oder potenzielle Straftäter aus der islamistischen Szene vor. Ender Önder, Vorsitzender des Türkisch-Deutschen Unternehmerverbands Rheinland-Pfalz und Stadtratsmitglied in Eisenberg, ruft dazu auf, solche Schmierereien zu melden. „So etwas muss beobachtet werden. Es gibt sicher einige Sympathisanten des IS im Donnersbergkreis“, so Önder. Nach Einschätzung des Landeskriminalamts (LKA) deuten die Graffiti sehr wohl auf Bezüge der Urheber zum IS hin: „Die Schmierereien sind ein Fragment der so genannten IS-Flagge mit Prophetensiegel und dem Koranvers ,Und ich gehöre nicht zu den Götzendienern’ (was auf der gegenüberliegenden Seite in deutscher Sprache angesprüht ist). Dieser wird von IS häufig als Leitspruch benutzt“, heißt es aus Mainz. Die Urheberschaft der Schmierereien konnte noch nicht festgestellt werden, Ermittlungen seien aber eingeleitet worden, informiert das LKA. In Eisenberg und dessen Umfeld wurde im Jahr 2012, 2014 und 2015 jeweils eine Straftat mit islamistischer Motivation registriert, informiert das LKA weiter. Im Zusammenhang mit mutmaßlich aus Eisenberg stammenden IS-Kriegern werde noch ermittelt.