Donnersbergkreis Horst Fiscus nun doch dritter Beigeordneter

Horst Fiscus (SPD) aus Gaugrehweiler bleibt nun doch für eine weitere Legislaturperiode dritter Beigeordneter der Verbandsgemeinde Alsenz-Obermoschel: Bei der Wiederholung der von der Kommunalaufsicht beanstandeten Beigeordneten-Wahl hat sich Fiscus im Verbandsgemeinderat mit 11:10-Stimmen gegen Winfried Hammerle (Freie Liste der Verbandsgemeinde Alsenz-Obermoschel) durchgesetzt. Im ersten Anlauf im Juli hatte Hammerle noch mit 10:7-Stimmen das Rennen gemacht. Ebenfalls wiederholt werden musste die Wahl des zweiten Beigeordneten – das Amt hat unverändert Gerd Kunz (CDU, Obermoschel) inne. Nicht zur Disposition stand der erste Beigeordnete Dietmar Keller (SPD, Münsterappel).

In der konstituierenden Sitzung im Juli waren Keller zum ersten, Kunz zum zweiten und Hammerle zum dritten Beigeordneten gewählt worden. Keller hatte damals für den erkrankten Bürgermeister Arno Mohr die Sitzung geleitet und an den Wahlen nicht teilgenommen. Das hätte er aber dürfen: Nur beim Bürgermeister ruht das Stimmrecht während Wahlen – das gilt aber nicht für Vorsitzende, die Ratsmitglied sind. Folglich hatte die Kommunalaufsicht der Kreisverwaltung die Wahlen moniert. Die Wiederholungswahl hat nun Mohr geleitet, der folglich nicht mitstimmen durfte. Zunächst haben die Ratsmitglieder jedoch mit 20:1-Stimmen (eine Enthaltung) die Wahl des zweiten und dritten Beigeordneten aufgehoben. Bei der folgenden Wahl des zweiten Beigeordneten hat der von der Fraktionsgemeinschaft CDU/Freie Liste vorgeschlagene Gerd Kunz 20 Stimmen erhalten (eine Gegenstimme, eine Enthaltung). Einen Gegenkandidaten hatte Kunz nicht – bei der ersten Wahl im Juli hatte er Karl-Ludwig Bernhard (Oberndorf) von der gleichnamigen Wählergruppe mit 12:9-Stimmen das Nachsehen gegeben. Für das Amt des dritten Beigeordneten hatte es neben Fiscus und Hammerle dieses Mal keine weiteren Bewerber gegeben. Im ersten Versuch im Juli waren noch auf Karl-Ludwig Bernhard zwei Stimmen entfallen. Mohr hat die „neuen alten“ Beigeordneten ernannt und in ihr Amt eingeführt. Da es sowohl für Kunz als auch für Fiscus eine Wiederwahl ist, konnte auf eine Vereidigung verzichtet werden. Mohr dankte dem vorübergehenden dritten Beigeordneten Winfried Hammerle für seine Vertretungen in seiner kurzen Amtszeit. Weiterhin informierte Mohr, dass die Kreisverwaltung dem Widerspruch der CDU-Fraktion gegen die Wahl des ersten Beigeordneten wegen Ablauf der Frist nicht stattgegeben habe. Die CDU hatte bemängelt, dass bei der Wahl im Juli ein Stimmzettel auf dem Tisch und nicht in der dafür vorgesehenen Wahlkabine ausgefüllt worden sei. Den folgenden Widerspruch hatte die Fraktion beim Wahlamt der VG Alsenz-Obermoschel eingelegt – zuständig ist allerdings die Kommunalaufsicht beim Kreis. Hier ist das Schreiben erst Mitte August eingegangen – die zweiwöchige Widerspruchsfrist war da jedoch schon abgelaufen. (llw)